Glaubwürdige Abschreckung – gestern und heute
Erster Abschnitt des ArtikelsGlaubwürdige Abschreckung – gestern und heute
Die NATO war bis zum Ende des Ost-West-Konfliktes ein Erfolgsmodell. Sie sicherte durch glaubwürdige Abschreckung über 40 Jahre hinweg den Frieden und trug auf Grund der gegenseitigen Bündnisverpflichtung ihrer Mitgliedstaaten entscheidend dazu bei, dass auch die Staaten innerhalb Europas von ehemaligen Feinden zu Freunden wurden.
Doch leider ist die Welt nicht friedlicher geworden. Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks brachen territoriale und soziale Konflikte, wie auf dem Balkan, auf. Wirtschaftliche Ungleichgewichte, religiöser Extremismus und Staatsversagen führten in der jüngsten Zeit insbesondere an der Peripherie des Bündnisgebietes immer wieder zu Herausforderungen.
Geschlossenheit im Bündnis
Mit AWACSAirborne Early Warning and Control System-Aufklärungsflugzeugen unterstützt die NATO die internationale Koalition im Kampf gegen den ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien.
Die Krimkrise war der entscheidende Anlass für die NATO, sich umfassend und konkret mit der neuen Sicherheitslage auseinander zu setzen und spezifische Maßnahmen einzuleiten. Bezeichnend ist die Einigkeit, mit der dies geschah. Mit großer Geschlossenheit der NATO-Partner wurden weitreichende Entscheidungen, sowohl was die Vorwärtsverteidigung an der Ostflanke als auch die Zusammenarbeit und Aufrüstung der Streitkräfte angeht, getroffen.
Die NATO definiert sich über ihre Bündnissolidarität nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrages. Sie sprach umfassende Sicherungsgarantien für ihre osteuropäischen Mitglieder aus und verstärkte mit Truppen die osteuropäischen Partner.
Wales und Warschau
Der Weg vom Gipfel in Wales zum Gipfel in Warschau steht für diesen Wandlungsprozess und ergänzte das Aufgabenspektrum der NATO: Neben der kollektiven Bündnisverteidigung mit Blick auf die Ostflanke musste ebenso auf die verschärfte Sicherheitslage im Nahen Osten und in Afrika reagiert werden. Innerhalb der NATO ist die Fähigkeit zu umfassender Resilienz prägend. Das Bündnis baut seine Widerstandsfähigkeiten aus.
Dialog: Im NATO-Russland Rat arbeiten das Bündnis und Russland in sicherheitspolitischen Fragen zusammen.
Die Gipfel von Wales und Warschau haben die NATO daher in entscheidendem Maße geprägt. Das Bündnis ist kein Relikt des Kalten Krieges, sondern ein Solidarbündnis im Rahmen kollektiver Verteidigung das in einer immer stärker vernetzten Welt mit weitreichenden Konflikten aktueller denn je ist. Eine Eigenschaft aus der Zeit nach dem Kalten Krieg hat die NATO jedoch beibehalten: Die Offenheit für den Dialog mit Russland zur friedlichen Beilegung von Konflikten. „Kämpfen können um nicht kämpfen zu müssen“ – die wesentliche Konstante der NATO seit ihrer Gründung. Sie ist auch heute noch aktuell.