KategorieHintergrund
Von der Gesetzesvorlage zum Kabinettsbeschluss
Der Weg einer Gesetzesvorlage der Bundesregierung bis zu ihrem Beschluss im Kabinett.
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Bundeswehr/Andrea BienertGesetzgebungsverfahren im BMVgBundesministerium der Verteidigung
Kurz erklärt: Gesetzgebungsverfahren
Bevor der Bundestag das letzte Wort hat, muss die Bundesregierung künftigen Gesetzen zustimmen. Doch dem so genannten Kabinettsbeschluss geht viel Arbeit in den beteiligten Ministerien voraus.
2025
Referentenentwürfe und dazugehörige Stellungnahmen der Verbände sowie Gesetzesentwürfe zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2025.
2024
Referentenentwürfe und dazugehörige Stellungnahmen der Verbände sowie Gesetzesentwürfe zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2024.
2023
Referentenentwürfe und dazugehörige Stellungnahmen der Verbände sowie Gesetzesentwürfe zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2023.
2022
Referentenentwürfe und dazugehörige Stellungnahmen der Verbände sowie Gesetzesentwürfe zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2022.
2021
Referentenentwürfe und dazugehörige Stellungnahmen der Verbände sowie Gesetzesentwürfe zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2021.
2020
Referentenentwürfe sowie dazugehörige Stellungnahmen der Verbände zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2020.
2018
Referentenentwürfe sowie dazugehörige Stellungnahmen der Verbände zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2018.
2016
Referentenentwürfe sowie dazugehörige Stellungnahmen der Verbände zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2016.
2015
Referentenentwürfe sowie dazugehörige Stellungnahmen der Verbände zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2015.
2014
Referentenentwürfe sowie dazugehörige Stellungnahmen der Verbände zu Gesetzgebungsverfahren aus dem Jahr 2014.