Stellungnahmen: Entwurf des Gesetzes zur intensivierten Sicherheitsüberprüfung

Stellungnahmen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten.

Stellungnahme des VSBVerband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Stellungnahme des VSBVerband der Soldaten der Bundeswehr e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur intensivierten Sicherheitsüberprüfung.

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Stellungnahme des VdRBwVerband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr

Stellungnahme des VdRBwVerband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr zum Gesetzesentwurf zur intensivierten Sicherheitsüberprüfung als Download.

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Vom Deutschen BundeswehrVerband e.V.eingetragener Verein wurde ebenfalls eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur intensivierten Sicherheitsüberprüfung abgegeben. Der Verband hat der Veröffentlichung der Stellungnahme nicht zugestimmt. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft wurde ebenfalls beteiligt, hat jedoch keine Stellungnahme abgegeben.