Virtuelle Einsatzreise in den Sahel

Auf einer digitalen Einsatzreise in den Sahel hat sich die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, gemeinsam mit der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages Marie-Agnes Strack-Zimmermann sowie dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Henning Otte aus erster Hand über die Lage informiert. Die persönliche Reise der Ministerin musste zum Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten vor Corona verschoben werden.

Frau Bundesministerin Lambrecht konnte sich bei den Gesprächen mit den deutschen Botschaftern in Niamey und Bamako sowie den militärischen Verantwortungsträgern einen besseren Eindruck über die Lage vor Ort machen.

Zudem hatte sie die Gelegenheit, mit dem Sondergesandten des VNVereinte Nationen-Generalsekretär für die VNVereinte Nationen-Operation MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, El-Ghassim Wane, sowie dem nigrischen Verteidigungsminister Alkassoum Indattou und dem malischen Verteidigungsminister Oberst Sadio Camara zu sprechen. In den Gesprächen wurde deutlich, dass sich die Sicherheitslage in Mali kontinuierlich verschlechtert.

Die deutschen Soldatinnen und Soldaten berichteten der Ministerin, dass die Flüge der Hubschrauber und Aufklärungsdrohnen inzwischen wieder möglich sind. Damit sind die Sicherheit der Truppe und auch die Rettungskette wieder gewährleistet. Lambrecht dankte den Frauen und Männern für ihre herausragende Arbeit unter den schwierigen Bedingungen in der Region.

Lambrecht machte im Gespräch mit dem malischen Verteidigungsminister deutlich, dass die malische Seite den Demokratisierungsprozess zügig und glaubhaft vorantreiben muss.

Die Ministerin weiterhin: „Wenn Wahlen um vier oder fünf Jahre verschoben werden, dann ist dies keine Basis für ein weiteres deutsches Engagement.“

Ebenso sei der Einsatz russischer Kräfte in Mali kontraproduktiv mit Blick auf eine nachhaltige Entwicklung, die Einhaltung von Menschenrechten und einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den malischen Autoritäten.

„Eine Zusammenarbeit der malischen Regierung mit russischen Söldnern ist aus unserer Sicht völlig inakzeptabel. Die Vorstellung, dass malische Soldaten durch unsere Frauen und Männer bei EUTMEuropean Union Training Mission ausgebildet werden und im Anschluss mit russischen Söldnern kooperieren sollen, ist undenkbar“, so Lambrecht.

Camara versicherte Lambrecht, dass die malische Regierung keine Verträge mit der russischen Söldnertruppe „Wagner“ geschlossen habe.

Abschließend fasste die Bundesministerin zusammen: „Ich habe mit Herrn Camara verabredet, dass wir uns sehr bald erneut und möglichst persönlich austauschen werden, wenn ich meine aufgeschobene Sahelreise nachhole. Bis dahin erwarte ich belastbare Zusagen der malischen Regierung.“