Marinearsenal: Stärkung von Verteidigungsfähigkeit und Energiesicherheit

Im Marinearsenal (MArs) „Warnowwerft“ wurde ein Eckpunktepapier unterzeichnet, das den Grundstein zur Schaffung von Synergien zwischen militärischen und energiepolitischen Interessen am Standort in Rostock legt.

Verteidigungsminister Boris Pistorius besuchte heute das Marinearsenal Warnowwerft (MArs WW) am Standort Rostock-Warnemünde und unterschrieb das Eckpunktepapier über die zeitlich befristete Aufteilung des Geländes. An der Unterzeichnung der „Verständigung über die Eckpunkte zur zivilen, industriell-gewerblichen temporären Nutzung eines Teils des Südgeländes der Liegenschaft MArs Warnowwerft“ waren auch Vertreter der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImABundesanstalt für Immobilienaufgaben) beteiligt.  
 
Das Eckpunktepapier ist die Grundlage für einen Vertrag über die temporäre Nutzung eines Teils des Südgeländes des MArs in Rostock zwischen dem BMVgBundesministerium der Verteidigung, der BImABundesanstalt für Immobilienaufgaben und den Investoren. Der Vertrag soll noch im ersten Quartal 2024 geschlossen werden.  

Stärkung der Energieunabhängigkeit Deutschlands

Derzeit nutzt das Marinearsenal überwiegend den Nordteil des im vergangenen Jahr neu erworbenen Geländes der ehemaligen MV Werften Rostock. Mit dem Kauf der insolventen Werft betrat der Bund „Neuland“, wie es die damalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ausdrückte. 

Der Südteil der Liegenschaft soll den potenziellen Investoren – bestehend aus Meyer Gruppe und Smulders Group – temporär zur Fertigung von Konverterplattformen für Offshore-Windparks zur Verfügung gestellt werden.  

Militärische Nutzung als Bedingung

Beim Standort in Rostock handelt es sich um einen der wenigen Orte in Deutschland und Europa, an dem sich diese Bauteile produzieren lassen, weshalb nun dieser Kompromiss gefunden wurde.

Bedingung zur Nutzung des Südgeländes des MArs „Warnowwerft“ durch das private Unternehmen ist die Wahrung der sicherheits- und militärpolitischen Interessen der Bundeswehr.  

Dazu gehören der uneingeschränkte Betrieb des MArs, der Schutz der militärischen Teile des Geländes sowie der uneingeschränkte Zugang zur neu zu errichtenden Kaikante sowie weitere Nutzungsrechte von Flächen und Verkehrsanschlüssen. 
 
Damit wird sichergestellt, dass der südliche Teil der Liegenschaft im Rahmen von Übungen oder auch des Spannungs-, Verteidigungs- oder Bündnisfalls als logistische Drehscheibe für die Bundeswehr zur Verfügung steht. Durch den Neubau der Kaikante kann Deutschland diese zentrale Rolle für die Verteidigung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke noch besser erfüllen.  

Synergien zwischen Militär und Energiepolitik

Bundesminister Pistorius hatte noch am Vortag in Brüssel entschieden, an dem Termin in Rostock teilzunehmen, um die Bedeutung der gemeinsamen Nutzung hervorzuheben:

„Die Bundeswehr sorgt hier für mehr Sicherheit und schafft Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Die Möglichkeit der temporären Mitnutzung ist ein gelungenes Beispiel für Kooperation zwischen Staat und Industrie in besonderen Zeiten. Wir unterstreichen, dass zeitgemäße Landes- und Bündnisverteidigung über rein militärische Anforderungen hinausgeht und im Interesse der Gesamtverteidigung wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt. Ein Gewinn für alle und ein wertvoller Beitrag und Erfolg für eine kriegstüchtige und gleichermaßen nachhaltige Sicherheitspolitik. Die Sicherheit Deutschlands hat eine 360 Grad-Perspektive – besonders hier in Rostock.“

Mit dem Vorhaben werden militärische und energiepolitische Gesichtspunkte synergetisch miteinander verknüpft. Durch den Bau von Konverterplattformen am Standort kann Deutschland seine Energieunabhängigkeit steigern.

von Ole Henckel