Die UNUnited Nations-Charta: Wie sich die Völkergemeinschaft ein Regelwerk gab

Jährlich wird am 24. Oktober der Gründung der Vereinten Nationen gedacht. Im Herbst des Kriegsjahres 1945 trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft, die im Sommer desselben Jahres in San Francisco von 50 Nationen unterzeichnet worden war. Ihr zentrales Anliegen: die Sicherung des Friedens unter souveränen, gleichberechtigten Völkern.

„Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, […] haben beschlossen, in unserem Bemühen um die Erreichung dieser Ziele zusammenzuwirken.“

Ziel der UNUnited Nations-Charta: Nachhaltige Friedensordnung

Dieser Auszug aus der Präambel der Charta der Vereinten Nationen zeigt, worauf es ihren Verfassern im Angesicht der Gräuel des Zweiten Weltkrieges besonders ankam: auf eine dauerhafte und nachhaltige Friedensordnung für die ganze Welt und auf eine internationale Organisation, die Kriege in der Zukunft effektiv verhindern und die friedliche Koexistenz der Völker sichern sollte – anders als der nach dem Ersten Weltkrieg gegründete und letztlich gescheiterte Völkerbund. Am 25. Juni 1945 hatten Delegierte aus 50 Ländern nach zweimonatigen Verhandlungen die Charta in San Francisco unterschrieben. Zu diesem Zeitpunkt schwiegen die Waffen zwar bereits in Europa, aber im Pazifikraum kämpften die Alliierten noch gegen Japan.

Wenige Wochen bevor die Charta der Vereinten Nationen am 24. Oktober 1945 in Kraft trat, war der Zweite Weltkrieg mit Japans Kapitulation zu Ende gegangen.  Ein weltweiter Frieden sollte indes nicht eintreten, denn schon kurz nach der Gründung der UNUnited Nations prägte der Ost-West-Konflikt das globale sicherheitspolitische Umfeld. Die Idee zu den Vereinten Nationen war während des Zweiten Weltkrieges aufgekommen. Am 1. Januar 1942 hatten 26 Staaten in Washington unter der Führung von Großbritannien, der Sowjetunion und den USA die „Deklaration Vereinter Nationen“ unterzeichnet. Deren Hauptzweck war zunächst die gegenseitige Unterstützung im Kampf gegen die Achsenmächte Deutschland, Italien und Japan. Bis 1945 wuchs der Bund um 19 weitere Staaten.

Atlantik-Charta als Grundlage für neue Weltorganisation

Als erste Grundlage für die späteren Vereinten Nationen gilt die Atlantik-Charta, mit der der britische Premierminister Winston Churchill und US-Präsident Franklin D. Roosevelt ihre gemeinsamen Vorstellungen für eine Nachkriegsordnung niederlegten. Die Atlantik-Charta beinhaltete bereits Pläne für eine neue Weltorganisation. Im Sommer 1944 begannen Verhandlungen zwischen der Sowjetunion, Großbritannien, den USA und China über die Ausgestaltung dieser Weltorganisation. Das im Oktober 1944 vorgelegte Abschlusspapier kann als Vorläufer der Charta gesehen werden und beinhaltete bereits einige wesentliche Elemente der heutigen UNUnited Nations.

So kannte das Dokument zum Beispiel bereits die Institution des Sicherheitsrats mit seinen weitreichenden Befugnissen für die ständigen Mitglieder. Nach langen Verhandlungen zwischen den USA, der Sowjetunion und Großbritannien konnte nach Kriegsende die Idee von einer Weltorganisation umgesetzt werden. Wesentliche Satzungs- und Abstimmungsfragen waren noch zu klären, bevor von April bis Juni 1945 50 Staaten bei der Konferenz von San Francisco zusammenkamen. Hier wurde die UNUnited Nations-Charta dann auch finalisiert und verabschiedet.

Gleichberechtigung und Selbstbestimmungsrecht

Die UNUnited Nations-Charta fasst die Ziele und Prinzipien der UNUnited Nations zusammen. Die wichtigsten dieser Prinzipien sind seit dem Jahr 1945 unverändert. So formuliert die Charta etwa das Ziel des „negativen“ Friedens – also die Abwesenheit militärischer Gewalt. Aber auch Maßnahmen zur Sicherung eines positiven Friedens sind dort ausdrücklich niedergelegt. So sollen beispielsweise „freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen“ entwickelt werden.

Ferner sollen unter anderem internationale „Probleme wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art“ gelöst und die „Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion“ gefördert und gefestigt werden. Bereits diese Auszüge aus dem ersten Artikel der UNUnited Nations-Charta verdeutlichen den zutiefst humanistischen Grundgedanken der Vereinten Nationen, mit denen ein vertrauenswürdiges Gremium für den internationalen Austausch geschaffen werden sollte. Aktuell gehören den UNUnited Nations 193 Staaten an. Die Bundesrepublik Deutschland und die damalige DDR traten den Vereinten Nationen am 18. September 1973 bei und gehörten der Organisation bis zur Wiedervereinigung parallel an.

Basis für friedenssichernde Maßnahmen

Die Gewinnung und Wahrung des Weltfriedens sind Grundgedanken der UNUnited Nations-Charta. Diese fixiert aber auch Regeln des staatlichen Handelns, um ein belastbares internationales Staatengefüge zu gewährleisten. Das Prinzip der Gleichheit aller Mitgliedstaaten sowie das System der kollektiven Sicherheit sind wichtige Fundamente dieser Ordnung. Zu ihrer Wahrung sind konfliktpräventive, friedenssichernde und friedensdurchsetzende Maßnahmen ausdrücklich vorgesehen. 

Neben Frieden und Sicherheit befassen sich die Vereinten Nationen auch mit anderen essenziellen Bereichen wie Humanitärer Hilfe und Entwicklung. Die erkannte Notwendigkeit der Lösung globaler Probleme durch internationale Kooperation führte zur Gründung von UNUnited Nations-Sonderorganisationen. Beispiele sind der Internationale Währungsfonds (IMF), die Weltbank oder die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAOWelternährungsprogramms der Vereinten Nationen). Weitere Bereiche der institutionalisierten internationalen Zusammenarbeit betreffen unter anderem die globale Gesundheit, internationale Arbeitsstandards und Zusammenarbeit im Kultur- und Bildungsbereich.

Kritik an überkommener Struktur des Sicherheitsrats

Die Charta definiert auch die sechs Hauptorgane der UNUnited Nations. Neben der Vollversammlung und dem Sicherheitsrat sind dies der Wirtschafts- und Sozialrat, das Sekretariat mit dem Generalsekretär an der Spitze sowie der Internationale Gerichtshof und seit 1994 der Treuhandrat. Fast 80 Jahre nach ihrem Inkrafttreten betonen heute viele Mitgliedstaaten das Erfordernis von Reformen der UNUnited Nations-Strukturen. Namentlich die Rolle der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates mit ihrem Vetorecht stößt auf Kritik: Die Zusammensetzung reflektiere die globalen Machtverhältnisse mit entschieden kolonialem Einschlag zum Ende des Zweiten Weltkrieges und ignoriere die zwischenzeitlich gewachsene politische Bedeutung des Globalen Südens.

Ungeachtet aller Konflikte und trotz häufiger Verstöße gegen die gemeinsamen Grundsätze gilt die Verabschiedung der UNUnited Nations-Charta und die damit verbundene Gründung der Vereinten Nationen am 24. Oktober 1945 als ein wesentlicher Meilenstein in der Geschichte der Menschheit. Die Charta ist ein Bekenntnis zu einer gemeinsamen und friedlichen Koexistenz auf der Basis souverän vereinbarter Regeln.

von Markus Tiedke