Pistorius in Kyjiw: Ukraine-Unterstützung „belastbar, zuverlässig und beständig“

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist in die Ukraine gereist, um die weitere Militärhilfe für das Land zu beraten. In Kyjiw hat er sich dazu mit Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie seinem Amtskollegen Verteidigungsminister Rustem Umerov getroffen. Im Zuge des Besuchs besichtigte Pistorius auch eine Fabrik, die Drohnen und Raketen herstellt. Außerdem kam hat er sich mit Vertretern des ukrainischen Parlaments zusammen.

Deutschland ist der größte Unterstützer der Ukraine in Europa. Pistorius und Umerov haben im vergangenen Monat in Berlin eine Vereinbarung zur Finanzierung von weitreichenden Waffen ukrainischer Produktion unterzeichnet. Darüber hinaus kam ein Vertrag zwischen der Ukraine und der deutschen Rüstungsindustrie zustande. Dabei wurde vereinbart, dass die Industrien von Deutschland und der Ukraine eine engere technologische Zusammenarbeit, die Erhöhung der Resilienz der Lieferketten, den Austausch von Erfahrungen auf dem Gefechtsfeld und die Förderung industrieller Partnerschaften anstreben.

Rüstungs- und Beschaffungskooperation weiter ausgebaut

Die Finanzierung der Produktion in der Ukraine hat viele Vorteile. Die Waffensysteme können den ukrainischen Streitkräften vor Ort und damit noch schneller zur Verfügung gestellt werden. Absicht ist die Herstellung von weitreichenden Waffensystemen wie Marschflugkörper, Raketen und Drohnen in der Ukraine über deutsche Finanzierung. 

Um die Kapazitäten der ukrainischen Rüstungsproduktion besser auszulasten, wird Deutschland ukrainische Beschaffungen bei der heimischen Industrie finanzieren. Vor diesem Hintergrund besichtigte Minister Pistorius bei seinem Besuch auch eine ukrainische Fabrik, die Drohnen und Raketen herstellt.

Durch direkte Investitionen in die ukrainische Rüstungsindustrie sollen ungenutzte Kapazitäten in der Ukraine aktiviert werden. Die Erfahrungen, die im Einsatz gemacht werden, nutzen dann auch Deutschland. „Wir werden dann von den Ukrainern erfahren, wie effektiv die Waffen im Gefechtsfeld sind und welche Rückschlüsse für die Optimierung der Systeme gezogen werden können. Das heißt: Auch wir profitieren von der Finanzierung der Systeme.“, so Pistorius. 

Verlässliche militärische Unterstützung

Das im Mai von der Bundesregierung zugesagte Hilfspaket für die ukrainischen Streitkräfte hat einen Umfang von mehreren Milliarden Euro. Es ist ein Zeichen für kontinuierliche und verlässliche militärische Unterstützung der Ukraine bei ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression. „Das, was vor einigen Wochen in Berlin auf den Weg gebracht worden ist, nimmt heute schon konkrete Gestalt an“, so Pistorius. Es gehe um Unterstützung, „die belastbar, zuverlässig und beständig ist“.

Pistorius erklärte in Kyjiw, dass Deutschland ursprünglich Hilfspakete in einer Größenordnung von rund vier Milliarden Euro für dieses Jahr geplant hatte. Im Laufe der vergangenen Monate sei das Volumen zunächst auf rund sieben Milliarden Euro angehoben worden. Der Minister stellte darüber hinaus weitere Hilfen im Wert von etwa 1,9 Milliarden Euro in Aussicht, sodass sich die militärische Unterstützung Deutschlands für die Ukraine im Jahr 2025 auf insgesamt knapp neun Milliarden Euro belaufen könnte. 

Finanzierung von weitreichenden Waffen

Ein Schwerpunkt der Finanzierung sei die Beschaffung von Long Range Fire-Systemen, also Waffen mit hoher Reichweite. Außerdem wird Deutschland weiterhin Munition und Lenkflugkörper liefern – insbesondere für die wichtigen Luftverteidigungssysteme, um die ukrainische Bevölkerung, die Streitkräfte sowie die zivile und militärische Infrastruktur besser schützen zu können. Denn gerade in den vergangenen Wochen hat Russland die Ukraine mit heftigen Angriffen aus der Luft überzogen.

Präsident Selenskji bedankte sich für die deutsche Hilfe und die weiteren Kooperationsvorhaben. Pistorius machte erst kürzlich beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe deutlich, dass Deutschland seinen Beitrag dazu leistet, dass die Ukraine mögliche Verhandlungen über eine Waffenruhe aus einer Position der Stärke heraus führen könne.