„Turning the Tide – Unlearning Helplessness“ – die MSCMunich Security Conference 2022 ist gestartet

Unter dem Motto „Turning the Tide – Unlearning Helplessness“ ist die Münchner Sicherheitskonferenz (MSCMunich Security Conference) 2022 am 18. Februar gestartet. Der scheidende Konferenzleiter, Botschafter Ischinger, UNUnited Nations-Generalsekretär Guterres und Außenministerin Baerbock riefen zu gemeinsamen Anstrengungen auf, die Russland-Krise zu entschärfen.

Zum Auftakt der Konferenz sagte der scheidende Vorsitzende der MSCMunich Security Conference, Botschafter Wolfgang Ischinger, in Anlehnung an das Veranstaltungsmotto „Turning the Tide – Unlearning Helplessness“: jeder sei aufgefordert, die allgemein grassierende Hilflosigkeit wieder zu verlernen. Es sei die „verdammte Pflicht“ der Staatengemeinschaft, Kriege zu verhindern. „Machen wir uns an die Arbeit“, so der Aufruf Ischingers. Er sei sehr froh, dass es in diesem Jahr wieder eine physische Konferenz geben könne, wenn auch stark reduziert. Das sei auch dringend notwendig, so Ischinger. Die Agenda erfordere das – Sicherheitsanforderungen hielten sich nicht an Abstandsregeln. Ischinger übergab nach mehr als zehn Jahren den MSCMunich Security Conference-Vorsitz und die Konferenzleitung an seinen Nachfolger, den langjährigen Sicherheitsberater der Bundesregierung, Botschafter Christoph Heusgen.

Bedrohungen sind noch komplexer geworden

UNUnited Nations-Generalsekretär Antonio Guterres sagte in seiner Eröffnungsrede mit Hinweis auf die Lage im Russland-Konflikt, die Bedrohungen für die globale Sicherheit seien mittlerweile noch komplexer geworden als noch zu Zeiten des Kalten Krieges. Guterres zeigte sich über die aktuelle Situation an der Grenze zur Ostukraine extrem besorgt. Er forderte Russland dazu auf, verbal abzurüsten und zu einem ernsthaften Dialog mit NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union zurückzukehren. Der UNUnited Nations-Generalsekretär verwies auf die Vereinten Nationen als System der kollektiven Sicherheit und einer Art diplomatischem Werkzeugkasten und Instrumentarium zur Konfliktlösung. Jetzt seien gemeinsame Anstrengungen für den Frieden gefragt.

Dies ist eine Russland-Krise

Die erste Außenministerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Annalena Baerbock, rief bei ihrem MSCMunich Security Conference-Debüt die russische Regierung dazu auf, ihre Truppen von der ostukrainischen Grenze abzuziehen. Baerbock sagte: „Diese Krise ist keine Ukraine-Krise, sondern eine Russland-Krise.“ Sie sei entschlossen daran mitzuwirken, das Risiko der Eskalation größtmöglich zu minimieren. Auch die deutsche Außenministerin rief Russland einmal mehr nachdrücklich zu ernsthaften Verhandlungen zur Entschärfung der Krise auf. Wichtig dabei war ihr zu sagen, dass Deutschland an der Seite der Ukraine stehe. Es dürfe nicht über die Köpfe der Regierung in Kiew hinwegverhandelt werden. Baerbock erklärte in München: „Jeder Schritt in Richtung Frieden ist mühsam. Aber wir ringen um jeden Millimeter.“

Aus Fehlern lernen

US-Außenminister Antony Blinken verwies zum Auftakt der Konferenz auf die Geschlossenheit der NATONorth Atlantic Treaty Organization gegenüber Russland. Er sei fest davon überzeugt, dass diese Solidarität der Bündnis-Partner den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin beeindrucken müsse. Blinken zeigte sich entschlossen zu weiteren diplomatischen Initiativen mit Russland. Der Regierung in Moskau müsse ein neuer Weg aufgezeigt werden. Es gelte, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, so etwa aus der Lage um die Annexion der Krim 2014.

von Jörg Fleischer