Noch nie waren die transatlantischen Beziehungen so wertvoll wie heute

Die Ministerin hat anlässlich des 70. Geburtstages der Atlantik-Brücke die engen transatlantischen Beziehungen gewürdigt. Angesichts des Ukraine-Krieges würden Wert und Notwendigkeit des „europäisch-amerikanischen Bundes“ ganz besonders deutlich, betonte Lambrecht am 13. Juni bei der „German-American Conference“ zum Jubiläum des Forums. 

Die Ministerin hob bei der Feier der Atlantik-Brücke in Berlin hervor, wer über Transatlantisches spreche, der spreche früher oder später über „die Brücke“. So wird die Atlantik-Brücke von Mitgliedern der außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitischen Community genannt. Lambrecht würdigte die Verdienste des hochkarätigen Forums und erklärte: „Lassen Sie mich gleich am Anfang sagen: Die Atlantik-Brücke ist das Original.“

Es gebe viele deutsch-amerikanische, viele transatlantische Initiativen, Vereine, Foren und Programme. Manche seien gekommen und gegangen. Andere hätten hingegen ihre eigene stolze Geschichte. „Aber die Atlantik-Brücke ist die Mutter all dieser Programme. Und sie ist in vielem weiterhin der Standard, an dem andere sich orientieren und gemessen werden“, so die Ministerin.

Es geht um viel mehr

Aber natürlich gehe es um viel mehr, betonte Christine Lambrecht. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges richtete sie den Blick auf die sicherheitspolitische Relevanz der engen transatlantischen Beziehungen zwischen Deutschland, Europa und Amerika. Die Atlantik-Brücke stehe dafür wie keine andere Institution. In dem Teil Europas, der nicht unter dem Schutzschirm Amerikas stehe, herrsche Krieg. „Wer nach nur einem einzigen Satz sucht, der die sicherheitspolitische Lage unseres Kontinents zusammenfasst, der könnte diesen Satz auswählen“, brachte es die Ministerin auf den Punkt.

Die Europäer müssen mehr tun

Unter dem Schirm Amerikas hingegen herrsche Frieden, so die Ministerin. Diese erfreuliche Feststellung verband sie mit dem Hinweis auf das Entsetzen der westlichen Staatengemeinschaft über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nunmehr schon im vierten Monat. Angesichts dieses verbrecherischen Feldzuges werde besonders deutlich, wie sehr die Demokratie des Schutzes von außen bedürfe. „Und hier bleibt Amerika unsere Lebensversicherung“, sagte Lambrecht.

Dabei kam die Ministerin zugleich auf die Rolle der Europäer zu sprechen. Sie seien noch zu sehr abhängig von den Partnern auf der anderen Seite des Atlantiks. „Wir sind als Verbündete noch nicht leistungsfähig genug. Wir müssen mehr tun, damit zusätzlich zu Amerikas Wort auch unser Versprechen an uns selbst eingelöst wird: dass wir Europäer immer mehr selbst zum Garanten der europäischen Sicherheit werden. Nicht gegen Amerika, sondern gemeinsam“, betonte Lambrecht in aller Klarheit.

Ein gutes Zeichen für die Zukunft

Unter diesen Vorzeichen stehe die gemeinsame Zukunft, um die sich Europa im transatlantischen Verbund bemühen müsse. Bei diesen Anstrengungen gebe es bereits Erfolge zu verzeichnen, erklärte die Ministerin. Die starke gemeinsame Reaktion der NATONorth Atlantic Treaty Organization- und EUEuropäische Union-Partner auf die Aggression Putins in der Ukraine sei ein gutes Zeichen für die Zukunft. „Im Moment der Gefahr stehen wir zusammen. Und wir sind zu außerordentlichem Handeln fähig“, unterstrich die Ministerin. So unterstütze Deutschland gemeinsam und in Abstimmung mit seinen Partnern die Ukraine mit Waffen, Geld und Hilfsgütern.

Zudem werde die Ostflanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization weiter gesichert, um das gesamte Bündnis sicherer zu machen. Gemeinsam planten zudem die Verbündeten die Zukunft der NATONorth Atlantic Treaty Organization, um auf die neue Lage gut vorbereitet zu sein. Und in der Europäischen Union werde ein ganz neues Niveau der Zusammenarbeit in Fragen der Verteidigung erreicht.

Jetzt handelt Deutschland in großem Stil 

Ausdrücklich wies Lambrecht in diesem Kontext auf die Leistungen der Bundesregierung hin: „Auch Deutschland – für sich genommen – tut viel.“ Über die Zeitenwende und das unterdessen beschlossene Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro sei in den vergangenen Wochen viel gesprochen worden. „Zu lange haben wir unsere Hausaufgaben verschleppt. Das ist richtig. Jetzt handeln wir, und wir handeln im großen Stil“, unterstrich Lambrecht die außerordentliche Dimension der geplanten Ausrüstung der Bundeswehr.

China, Klima und der Handel 

Und mit Blick auf den 360-Grad-Radius von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union fügte die Ministerin vor den Transatlantikern hinzu: So dominant die Russlandfrage in Europa gegenwärtig auch sei, die Zukunft transatlantischer Sicherheit und Partnerschaft werde sich auch an Themen wie China, der Vorgehensweise bei Klimawandel und Handelsfragen entscheiden, an technologischen Innovationen sowie am klugen, kreativen Umgang mit digitalen Welten.

Das Transatlantische sei nicht nur das Militärische. Die Atlantik-Brücke sei über Jahrzehnte hinweg zu „dem“ zivilgesellschaftlichen Ankerpunkt der Westbindung geworden. Wirtschaft, Politik, Medien und Kultur sowie Wissenschaft: Alle kamen und kommen in diesem hochkarätigen Forum zusammen. Die „Brücke“ pflege außerdem beste Kontakte in die Streitkräfte auf beiden Seiten des Atlantiks.

Zum Abschluss Dialog mit dem Publikum

Nach ihrer Rede stand die Ministerin für die Fragen von Julia Friedlander, CEOChief Executive Officer der Atlantik-Brücke, zur Verfügung und trat danach in den Dialog mit dem Publikum ein. In den Gesprächen ging es unter anderem um die Themen Deutschland in der NATONorth Atlantic Treaty Organization, deutsche Unterstützung der Ukraine und das Sondervermögen Bundeswehr. „Das ist genau das, was wir brauchen“, so Lambrecht.

Das Sondervermögen komme in der Truppe sehr gut an, weil es Wertschätzung für die Soldatinnen und Soldaten dokumentiere. In diesem Kontext kam sie auf ihre Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr zu sprechen. Dabei gehe es um Entbürokratisierung der Vergabeverfahren. Hier hob die Ministerin hervor, dass mittlerweile 20 Prozent aller Aufträge in der Bundeswehr freihändig vergeben werden könnten, also deutlich schneller umgesetzt werden könnten als in der Vergangenheit. Das Beschaffungsbeschleunigungsgesetz sei auf dem Weg.

Und schließlich, so unterstrich Lambrecht, setze sie auf mehr Marktverfügbarkeit bei der Beschaffung von Gerät und Material, vom Chinook-Hubschrauber bis zum Rucksack für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.