Krisenmanagement, Resilienz und Fähigkeiten Europas unter der Lupe

Beim virtuellen Workshop von Verteidigungsministerium und Deutscher Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP) haben Ende September Expertinnen und Experten aus Thinktanks und Stiftungen Kernfragen rund um den strategischen Kompass diskutiert. Die Anregungen sollen nun in die weitere Arbeit auf EU-Ebene einfließen.

Der strategische Kompass soll die sicherheitspolitische Richtung für die Europäische Union vorgeben. Dazu gehört auch eine zielorientierte zivile und militärische Fähigkeitsplanung in Europa. Die EU-Mitgliedstaaten legen mit ihm gemeinsam fest, was sie zukünftig können wollen. Er ist eines der Kernziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Diskurs zum neuen Grundlagendokument

Der Workshop war dabei Element einer mehrteiligen Reihe in Kooperation mit der DGAP zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Expertinnen und Experten europäischer Thinktanks und Universitäten haben über die Hauptthemen – Krisenmanagement, Resilienz, Fähigkeiten und Partnerschaften – ihre Ansichten und Ideen zur Entwicklung dieses neuen strategischen Grundlagendokuments für die Europäische Union diskutiert. Neben dem inhaltlichen Austausch standen dabei der offene Dialog sowie der gemeinsame Diskurs zwischen Verteidigungsministerium und der sicherheits- und verteidigungspolitischen Fachöffentlichkeit im Vordergrund.

Europäische Sicherheit und Verteidigung werden komplexer

Dabei wurden mehrere Herausforderungen identifiziert. Zunächst ließ sich feststellen, dass sich die Komplexität europäischer Sicherheit und Verteidigung – nicht zuletzt durch die zunehmenden Krisen in der unmittelbaren Nachbarschaft und die vielschichtigen Herausforderungen – weiter erhöhe. Damit gehe eine Ausweitung des Begriffs Resilienz einher. Die EU könne schließlich nicht allen Krisen und Konflikten gleichzeitig begegnen und soll widerstandsfähiger werden. Deshalb müsse der strategische Kompass den Erwartungen bei Fähigkeiten und Partnerschaften angepasst werden. Ferner sollten regional und funktional Prioritäten gesetzt werden. Angesichts komplexer wechselseitiger Abhängigkeiten der vier Kernbestandteile sei dies sehr herausfordernd. Schließlich komme es besonders darauf an, alle EU-Mitgliedstaaten in den Entstehungsprozess zu integrieren, um breite Akzeptanz für das Dokument und seine praktische Umsetzung zu erzielen.

Strukturierung des strategischen Dialogs

Vor diesem Hintergrund leiteten die Expertinnen und Experten aus ihren Diskussionen konkrete Empfehlungen ab: Der strategische Kompass müsse zunächst mit hinreichender Genauigkeit die funktionalen und regionalen Schwerpunkte der GSVP umreißen. Hierfür komme der Strukturierung des strategischen Dialogs im nächsten Jahr zur Ausarbeitung des Kompasses eine herausgehobene Bedeutung zu. Dort sollen zunächst die wichtigsten Prioritäten festgelegt werden, bevor danach die technischeren Details ausgehandelt werden. Die nachhaltige Wirkung der so formulierten Inhalte könne durch das Anstoßen der Arbeit an Folgedokumenten – wie einem aktualisierten Implementierungsplan oder einer Erneuerung der Planziele – gefördert werden. Dafür bedürfe es aber auch Instrumente zur Verbesserung der Koordination. Letztendlich sollte der strategische Kompass die Arbeitsteilung innerhalb der Union sowie zwischen EU, NATO und UN messbar machen.  

Die Ergebnisse des Workshops sind ein wertvoller Beitrag für die wichtige Phase des jetzt beginnenden strategischen Dialogs, in dem der strategische Kompass mit Inhalten befüllt wird. Ende nächster Woche beraten die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister in einer Videokonferenz unter anderem über dieses strategische Grundlagendokument.

Den ausführlichen Workshop-Bericht können Sie auf der Website der DGAP lesen.

von Claudia Rödel