Steigende Verteidigungsausgaben

Die Trendwende bei den Verteidigungsausgaben hält an. Der Haushalt für 2017 steigt auf rund 37 Milliarden Euro und damit um weitere acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. Für das abgelaufene Jahr meldet das BMVgBundesministerium der Verteidigung erneut „Vollausgabe“ bei den Rüstungsinvestitionen. Durch das neue Rüstungsmanagement können die bewilligten Mittel effektiver ausgeschöpft werden.

Nach den Abschlussberechnungen des Finanzministeriums hat die Bundeswehr im Jahr 2016 insgesamt 35,1 Milliarden Euro für Personal, Material und den Erhalt der Infrastruktur ausgegeben. Dank zusätzlich bewilligter Mittel konnte sogar mehr eingesetzt werden, als ursprünglich veranschlagt worden ist. Die tatsächlichen Ausgaben waren etwa 850 Millionen höher als das Haushaltssoll.

Neues Rüstungsmanagement greift

Wie im Jahr zuvor meldet das Ministerium für 2016 eine nahezu vollständige Ausgabe der Mittel für Rüstungsprojekte. Die Verbesserungen bei der Steuerung und im Management zeigen Wirkung. Über 95 Prozent der vorgesehenen Mittel für Rüstungsinvestitionen konnten eingesetzt werden. Ob dies auch 2017 gelingt, lässt sich mit Blick auf das Legislaturende und die bevorstehende parlamentarische Abstimmung wichtiger Investitionsentscheidungen noch nicht prognostizieren.

Verteidigungsausgaben 2017

Für das Jahr 2017 ist ein Verteidigungshaushalt von rund 37 Milliarden Euro beschlossen worden, um den zunehmenden Anforderungen an die Streitkräfte Rechnung zu tragen. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Haushaltsmittel um etwa 2,7 Milliarden Euro. Mit einem Anstieg von 8 Prozent wächst der Verteidigungshaushalt damit stärker als der Gesamthaushalt des Bundes (3,8 Prozent).

Kontinuierliches Wachstum

Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt beträgt nun 1,22 Prozent und erfüllt die in der NATONorth Atlantic Treaty Organization zugesagte Steigerung der Verteidigungsausgaben. Nach den gegenwärtigen Planungen soll der Verteidigungshaushalt bis 2020 auf rund 39,2 Milliarden Euro ansteigen. Der aktuelle Finanzplan sieht einen kontinuierlichen Aufwuchs vor (gerundete Zahlen):

• 2017: 37,0 Mrd. Euro
• 2018: 36,9 Mrd. Euro
• 2019: 37,9 Mrd. Euro
• 2020: 39,2 Mrd. Euro

Investitionen für mehr Verantwortung

Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spiegeln die wachsenden Ausgaben die gestiegene internationale Rolle Deutschlands wider. In der Haushaltsdebatte des Bundestages im November erklärte sie, dass die Bundesrepublik ein „ganz starker Mitgestalter“ geworden ist. Auf dem Weltwirtschaftsforum in dieser Woche fügte sie hinzu, dass die europäischen Staaten als Ganzes mehr in ihre Verteidigung investieren müssten. „Wir wollen einen starken europäischen Pfeiler innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization.“