Rüstung auf dem Prüfstand

Detaillierte Projektstatusberichte und verkürzte Dienstwege im Ministerium sollen Probleme bei Rüstungsprojekten schneller erkennbar machen. Für die Projektleiter der einzelnen Rüstungsprojekte besteht jetzt die Möglichkeit, direkt an Staatssekretärin Katrin Suder zu berichten. Bisher mussten sieben Ebenen durchlaufen werden, bevor die Dokumente die Leitung des Ministeriums erreichten.

Probleme aktiv offenlegen

Zudem gibt es inzwischen für jedes Rüstungsvorhaben einen Projektstatusbericht, der den Fortschritt in mehreren Detailstufen dokumentiert und aufzeigt, mit welchen Risiken die Vorhaben zum Beispiel in zeitlicher oder finanzieller Hinsicht behaftet sind. Ziel ist es, ein Umdenken über alle Ebenen zu erreichen: Probleme der Rüstungsvorhaben sollen früh erkannt und aktiv offengelegt werden.

Über die Projektstatusberichte der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte („Top 15“) soll am Donnerstag beim Rüstungsboard unter Leitung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Koblenz beraten werden.

Auf dem Programm stehen:

• der „Eurofighter“
• das „AESAActive Electronically Scanned Array“-Radar für „Eurofighter“
• der IRIS-T Lenkflugkörper
• das Transportflugzeug A 400 M
• die Hubschrauber „Tiger“ und NH 90
• das gepanzerte Transportfahrzeug „Boxer“
• der Schützenpanzer „Puma“
• die Streitkräftegemeinsame Verbundfähige Funkgeräteausstattung
• die Fregatte 125
• die Korvette 130
• der Luft-Luft-Lenkflugkörper „Meteor“
• die Kampfwertanpassung des PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Lenkflugkörpers
• das Projekt „Signalerfassende luftgestützte weiträumige Überwachung und Aufklärung“
• taktische Luftverteidigungssysteme

Mehr als fünf Stunden sind für das Gespräch angesetzt. Klare Leitlinien für neue Verträge

Weitere Maßnahmen sind eine Aufstockung des Personals in den einzelnen Rüstungsprojekten und ein neues Vertragsmanagement, um zukünftige Verträge gemeinsam mit der Industrie anhand klarer Leitlinien zu gestalten.

Die Maßnahmen sind Teil der Agenda Rüstung. Sie soll zu einem transparenten, effektiveren und moderneren Rüstungswesen führen. Die Agenda basiert zu großen Teilen auf den Handlungsempfehlungen externer Berater, die im Sommer neun große Rüstungsprojekte durchleuchtet hatten. Das Ministerium nahm 61 Handlungsempfehlungen auf, davon ist inzwischen die Hälfte umgesetzt.

Ziel der Agenda ist eine verbesserte Einsatzbereitschaft. Hierzu wird unter anderem ein klarer rüstungspolitischer Kurs festgelegt und das Rüstungsmanagement modernisiert. Die Umsetzung der Agenda Rüstung verantwortet Staatssekretärin Katrin Suder. Aufgebaut werden soll außerdem eine zentrale Datenbank. Sie wird einen genauen Überblick geben, über welches Gerät die Bundeswehr an welchem Ort verfügt.