Pistorius in Polen: Stärkung der NATO-Ostflanke von enormer Bedeutung

In Zamość traf Verteidigungsminister Boris Pistorius seinen polnischen Amtskollegen Mariusz Blaszczak. In der gemeinsamen Erklärung betonte Pistorius die Wichtigkeit der nachhaltigen Unterstützung der Ukraine, der deutsch-polnischen Kooperation sowie der Stationierung deutscher PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systeme nahe der ukrainischen Grenze.

Es sei in Zeiten, in denen Bündnisverteidigung und Abschreckung wieder von zentraler Bedeutung seien, wichtig, Seite an Seite mit seinen östlichen Bündnispartnern zu stehen, um die eigenen Sicherheitsinteressen und die der Verbündeten zu wahren. Dazu gehören auch die deutschen PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systeme etwa 50 Kilometer vor der Grenze zur Ukraine, so Pistorius.

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Der deutsche Verteidigungsminister sprach auch die gemeinsamen Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine an: Deutschland und Polen seien sich darüber einig, dass ein gemeinsam installierter Instandsetzungs-Hub zu einer nachhaltigen Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg essenziell sei. Die Verhandlungen dazu seien vonseiten der Industrie und der beiden Ministerien bereits fortgeschritten, erläuterte Pistorius in der gemeinsamen Erklärung mit seinem polnischen Amtskollegen Blaszczak. Er gehe davon aus, dass man innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Einigung erzielen werde.

Die Stärkung der NATO-Ostflanke, insbesondere auch durch die Neubestimmung der regionalen Verteidigungspläne, sei von enormer Bedeutung. Deutschland trage dazu aktiv bei, auch durch die angekündigte Stationierung einer robusten Kampftruppenbrigade in Litauen.

Besuch der PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Feuerstellung

Im Anschluss an das Treffen machten sich beide Minister vor Ort ein Bild der Lage und besuchten eine taktische PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Feuerstellung des deutschen Einsatzkontingents der Air and Missile Defence Task Force (AMD TF). Pistorius nahm sich Zeit, mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten ins Gespräch zu kommen und sich bei ihnen für ihren Einsatz zu bedanken. Insgesamt sind derzeit rund 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten im polnischen Zamość stationiert, 240 Kilometer südöstlich von Warschau. Die personelle Obergrenze liegt bei 650 Soldatinnen und Soldaten, mit der die Bundeswehr die AMD TF der enhanced Vigilance Activities (eVAenhanced Vigilance Activities) der NATO seit Februar 2023 in Polen unterstützt.

Stärkung der NATO-Luftverteidigung

Die Beteiligung an diesen NATO-Aktivitäten ist eine anerkannte Mission und bedarf daher keiner Mandatierung durch den Deutschen Bundestag. Grundlage für das deutsche Engagement ist die Einladung des Gastlandes Polen aus dem Januar 2023. Der Auftrag ist, bei der Sicherung des polnischen Luftraums zu unterstützen und die integrierte Luftverteidigung der NATO an der Ostflanke zu stärken, um so die Zivilbevölkerung, die alliierten Streitkräfte und wichtige Infrastruktur zu schützen. Bedrohungen aus der Luft sollen im Bedarfsfall mit dem Waffensystem PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target abgewehrt werden.