Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke: Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen

Deutschland verstärkt seine militärische Präsenz im Baltikum. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die permanente Präsenz einer deutschen Brigade in Litauen in Aussicht gestellt. Doch zuvor müssen zwei wesentliche Voraussetzungen erfüllt sein.

Deutschland wird noch mehr Verantwortung zur Verteidigung des Bündnisgebietes übernehmen. Verteidigungsminister Boris Pistorius und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, erklären in einem gemeinsamen Tagesbefehl, dass Deutschland bereit sei, eine Brigade in Litauen zu stationieren:

Das Ziel einer solchen dauerhaften Stationierung an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke ist ambitioniert – und es ist ein Stück weit Neuland für Deutschland und die Bundeswehr. Vor allem aber ist es gelebte Zeitenwende und ein klares Signal, dass wir bereit sind, unsere gemeinsame Freiheit auch gemeinsam mit unseren Freunden und Verbündeten zu verteidigen.

Laut Tagesbefehl müssen „zwei wesentliche Voraussetzungen erfüllt sein“ vor einer Stationierung: Zunächst müsste die Infrastruktur vorbereitet werden. Rund 4.000 Soldatinnen und Soldaten sowie das Material und die Ausrüstung müssen dauerhaft untergebracht werden. Darüber hinaus müssen auch die Rahmenbedingungen für die Familien geschaffen werden. Litauen habe zugesichert, „diese Infrastruktur nun Schritt für Schritt aufzubauen und damit die strukturellen Voraussetzungen für eine schrittweise Ausweitung unserer Präsenz vor Ort zu schaffen“, heißt es im Tagesbefehl weiter.

Zudem soll eine Stationierung nur in enger Absprache mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization erfolgen: Sie müsse „selbstverständlich im Einklang mit den weiteren Planungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization und unserer Verbündeten stehen, sich nahtlos in die Verteidigungspläne einfügen und die notwendige militärische Flexibilität wahren.“ Das Verteidigungsministerium stehe dazu mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization sowie mit den Verbündeten in engem Austausch.

von Florian Manthey