Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Außenminister Heiko Maas haben am Mittwoch den Verteidigungs- und den Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages über den bevorstehenden Start des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Reflexionsprozesses informiert. Er dient zur Stärkung der politischen Dimension der NATONorth Atlantic Treaty Organization.
Dieser Prozess, der auf deutsche Initiative hin beim 70. NATONorth Atlantic Treaty Organization-Jubiläum von den Staats- und Regierungschefs im Dezember vergangenen Jahres in London auf den Weg gebracht worden war, soll am Donnerstag in Brüssel der Allianz von den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Außenministern übertragen werden.
Der ehemalige Bundesminister, Thomas de Maizière (Mitglied des Bundestags, MdBMitglied des Deutschen Bundestages) soll Deutschland im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Reflexionsprozess vertreten. Für dieses wichtige Engagement verlieh AKK ihrem Dank an de Maizière besonderen Ausdruck. De Maizière gilt als ehemaliger Verteidigungs- und Innenminister bei Deutschlands Partnern als hoch geschätzter Experte in Fragen der inneren und äußeren Sicherheit. Sie werde de Maizière bei seiner neuen Aufgabe gemeinsam mit Außenminister Heiko Maas nach Kräften unterstützen, so AKK.
Auf Bitten von NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg, unter dessen Vorsitz das Gremium seine Arbeit aufnehmen wird, soll Thomas de Maizière gemeinsam mit dem US-Vertreter Wess Mitchell den Ko-Vorsitz der Expertengruppe übernehmen. Die Berufung sei Ausdruck der Wertschätzung de Maizières und der Bedeutung, die Deutschland für die politische Kohäsion der Allianz zugemessen werde.
Der Reflexionsprozess wird einen strategischen Blick auf die Herausforderungen werfen, vor denen die Allianz militärisch, politisch und technologisch steht – dies aber auch im Hinblick auf den inneren Zusammenhalt der NATONorth Atlantic Treaty Organization angesichts der zunehmenden Erosion der globalen Ordnung. Gleichzeitig soll das Gremium einen Beitrag zur Stärkung des transatlantischen Verhältnisses leisten. Um Sicherheit und Freiheit in Deutschland und Europa zu gewährleisten blieben das transatlantische Band und die US-Sicherheitsgarantien für Europa weiterhin zentral. Der transatlantische Ko-Vorsitz mit de Maizière und Mitchell trage diesem Band Rechnung, so AKK.
von Jörg Fleischer
