Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am 22. und 23. Oktober an einer Videokonferenz mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen der NATONorth Atlantic Treaty Organization sowie NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilgenommen. Im Fokus des Treffens standen die Dimension Weltraum, die Missionen in Afghanistan und im Irak sowie der Kampf gegen COVID-19Coronavirus Disease 2019.
NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg verkündete am gestrigen Tag den Beschluss der Verteidigungsminister der Allianz: Die Aufstellung eines NATONorth Atlantic Treaty Organization Space Centre in Ramstein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßt die konsequente Berücksichtigung der Dimension Weltraum in der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Der Themenkomplex Weltraum, Weltraumlage und Weltraumoperationen ist auch für die Bundeswehr nicht neu. Erst kürzlich wurde das in Kalkar/Uedem beheimatete Weltraumlagezentrum der Luftwaffe um den Anteil Weltraumoperationen (Air and Space Operations Centre – ASOC) erweitert und durch die Ministerin in Dienst gestellt.
Bei dem Ministertreffen wurden auch die Fortschritte auf dem Weg zu einer gerechteren Lastenteilung im Bündnis erörtert. In diesem Jahr wurden die Verteidigungsausgaben der europäischen Mitgliedstaaten und Kanadas das sechste Jahr in Folge erhöht – mit einer realen Steigerung von 4,3 Prozent. Die Staaten investieren laut Generalsekretär Jens Stoltenberg mehr in wichtige Fähigkeiten und tragen weiterhin zu den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Missionen und -Operationen bei. „Trotz Corona stehen wir zu unserem Ziel, zehn Prozent der Fähigkeiten innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu stellen und bis 2031 die Haushaltsinvestitionen in die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands weiter zu steigern“, meinte Kramp-Karrenbauer.
Auch in der NATONorth Atlantic Treaty Organization gibt es intensive Überlegungen, wie man der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie begegnen kann. Bereits beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministertreffen im Juni wurde der Operationsplan Allied Hand beschlossen. „Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist in der Pandemie-Bekämpfung zwar nicht first responder“, so Kramp-Karrenbauer. „Es ist aber richtig, dass sich Deutschland erheblich in die Umsetzung des Operationsplans eingebracht hat.“ Die Pandemie erfordere von allen eine gemeinsame Anstrengung. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization kann mit dem Operationsplan zur Entlastung der betroffenen Mitgliedstaaten und Partner der Allianz beitragen. Es werden nützliche Schlüsselfähigkeiten für die gemeinsame Pandemiebekämpfung in den Bereichen medizinische Versorgung und Material sowie Logistik und Transport eingebracht. Dazu gehören unter anderem Spezialisten aus den Bereichen ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr, Sanität und Pionierwesen. Kramp-Karrenbauer betonte: „Deutschland ist und bleibt trotz der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie weiterhin ein verlässlicher Partner mit substanziellen Beiträgen für die Allianz.“
Die Minister haben zudem die Resilienz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder hinsichtlich kritischer Infrastruktur thematisiert. Sie soll in den Bereichen Energie, Verkehr und Telekommunikation besser geschützt werden. Stoltenberg betonte, dass die Widerstandsfähigkeit hier weiter ausgebaut werden müsse.
Im Mittelpunkt des Treffens stand der größte Einsatz der NATONorth Atlantic Treaty Organization, die Mission Resolute Support in Afghanistan, mit knapp 12.000 Soldatinnen und Soldaten. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsminister unterstützen den gestarteten Friedensprozess „Die Bundeswehr steht zu ihren Verpflichtungen in Afghanistan“, hob Kramp-Karrenbauer erneut hervor. „Ich erwarte weiterhin, dass die Partner gemeinsam das Land verlassen und man sich dazu untereinander abstimmt.“ Es gelte weiterhin der Grundsatz: „Gemeinsam rein, gemeinsam raus.“ In gleicher Weise äußerte sich auch der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär. Aktuell sind rund 1.100 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. Sie trainieren und beraten die afghanischen Sicherheitskräfte und das afghanische Verteidigungsministerium.
Zudem wurde über die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mission im Irak beraten. Hier bleibt die Sicherheitslage herausfordernd und die Allianz setzt sich weiterhin im Kampf gegen den internationalen Terrorismus ein. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS„Islamischer Staat“) stellt noch immer eine Gefahr dar. Die Mitgliedstaaten beschlossen, die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Trainingsmission auszuweiten und ihre Unterstützung zu verbessern – in enger Absprache mit der irakischen Regierung und der Koalition zur Bekämpfung des IS„Islamischer Staat“. Die weiterentwickelte NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ausbildungsmission im Irak NMINATO Mission Iraq (Nato Mission Iraq) soll weiterhin zum Fähigkeitsaufbau der irakischen Institutionen beitragen. Kramp-Karrenbauer betonte: „Es ist enorm wichtig, den Fähigkeitsaufbau im Irak weiter zu unterstützen. Wir werden uns deshalb bei der neuen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mission im Irak adäquat beteiligen.“ Sie geht fest davon aus, dass der Bundestag dem Mandat zur NMINATO Mission Iraq nächste Woche zustimmen werde. Viele NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder engagieren sich derzeit in der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte und im Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien. Rund 270 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind derzeit bei Counter Daesh/Capacity Building im Irak und Syrien im Einsatz.
Anlässlich des 20. Jahrestages der UNUnited Nations-Resolution 1325 stellten die Verteidigungsminister die besondere Rolle von Frauen bei der Friedenssicherung heraus. Dies ist auch ein zentrales Thema der deutschen Mitgliedschaft im UNUnited Nations-Sicherheitsrat. Ziel ist es, die Gleichstellung, die Teilhabe und den Schutz von Frauen als zentrale Bestandteile von Außen- und Sicherheitspolitik zu verankern. Bereits im Jahr 2000 verabschiedete der Sicherheitsrat deshalb zum Thema Frauen, Frieden und Sicherheit die Resolution 1325.
„Das 20-jährige Bestehen der UNUnited Nations-Resolution ist ein guter Anlass, uns darauf zu besinnen, den Einsatz unserer Streitkräfte stets untrennbar mit dem Schutz fundamentaler Menschenrechte zu verknüpfen“,
erinnerte Kramp-Karrenbauer. Sie habe das Thema im Juli im Sicherheitsrat der UNUnited Nations erstmals seit vielen Jahren wieder angesprochen. Deutschland setzte sich während der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der UNUnited Nations für die Steigerung des Frauenanteils in UNUnited Nations-Missionen ein.
von Claudia Rödel
