NATO-Generalsekretär Stoltenberg zu Besuch in Berlin

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wurde während seines Antrittsbesuchs in Deutschland auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 14. Januar in Berlin empfangen.

Stoltenberg trat im Oktober 2014 die Nachfolge von Anders Fogh Rasmussen an. Nach seinem Amtsantritt bezeichnete der ehemalige norwegische Ministerpräsident die NATO als „einzigartiges Bündnis mit einem klaren Kurs“. Er werde sich dafür einsetzen, dass ihre Mitglieder auch in Zukunft aus einer Position der Stärke und Einigkeit handelten.

Umsetzung der Beschlüsse von Wales

Kanzlerin Angela Merkel empfing Stoltenberg mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Im Mittelpunkt ihres Gesprächs stand die Umsetzung der Beschlüsse des NATO-Gipfels in Wales. Stoltenberg dankte der Bundesregierung für ihren Beitrag und hob ihre führende Rolle bei der Aufstellung einer neuen schnellen Eingreiftruppe hervor. Deutschland sei ein zuverlässiger und wichtiger Bündnispartner.

Drei Prioritäten der NATO

Im Anschluss war Stoltenberg zu Gast in der Bundespressekonferenz. In der Pressekonferenz unter dem Titel „Starke NATO in einer gefährlichen Welt“ definierte er drei Prioritäten der NATO: Erstens müsse die NATO stark sein, um ihre Mitgliedstaaten vor sicherheitspolitischen Bedrohungen glaubhaft schützen zu können.

Zweitens trage die NATO durch Kooperation und Dialog zur Stabilisierung ihrer Nachbarschaft bei. Das Angebot zur Kooperation schließe Russland ausdrücklich mit ein, sofern es fundamentale Prinzipien wie die territoriale Integrität der Staaten akzeptiere. Um beide Aufgaben erfüllen zu können, müssten die NATO-Mitgliedstaaten, drittens, mehr in ihre Verteidigung investieren.

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Zweite Zusammenkunft im Bendlerblock

Am Nachmittag begrüßte Ursula von der Leyen den NATO-Generalsekretär im Bundesministerium der Verteidigung. Die Ministerin empfing Stoltenberg bereits zum zweiten Mal im Bendlerblock. Im Juni 2014 war der damals noch designierte Generalsekretär zu Gast, um sich mit der Ministerin über die Vorbereitungen und Themen des NATO-Gipfels in Wales auszutauschen. Nun standen die Umsetzung des in Wales beschlossenen Readiness Action Plan, Deutschlands Engagement bei der ISAFInternational Security Assistance Force-Nachfolgemission Resolute Support sowie das bevorstehende Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 5. Februar in Brüssel im Fokus.