Russland als Bedrohung? Was so manchem Zeitgenossen hierzulande als abwegig erscheinen mag, wird in den baltischen Staaten offenbar als höchst real empfunden. Das ist das Ergebnis eines Side Events auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Unter dem Titel „Discussing EUEuropäische Union's and NATONorth Atlantic Treaty Organization's Relations with Russia“ erörterte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihren Amtskollegen Raimundas Karoblis aus Litauen und Artis Pabriks aus Lettland sowie Estlands Außenminister Urmas Reinsalu bei einem Round Table-Gespräch das Verhältnis zu deren großem Nachbarn im Osten.
Kramp-Karrenbauer sagte, die Idee zu der Runde sei am Rande eines NATONorth Atlantic Treaty Organization-Treffens geboren worden. Wichtig für sie sei, noch genauer zu erfahren, wie und warum die Bürgerinnen und Bürger in den Baltischen Staaten Russland wahrnähmen. Schon jetzt sei klar, dass es im Baltikum deutliche Unterschiede etwa zu Teilen der deutschen Gesellschaft gebe. Während im Baltikum Moskaus Verhalten keineswegs als eingebildete „Phantombedrohung“ wahrgenommen werde, seien etliche Bürgerinnen und Bürger in Deutschland der Auffassung, die Präsenz der NATONorth Atlantic Treaty Organization, insbesondere der Bundeswehr, könne und solle in Osteuropa reduziert werden.
Eine Vielzahl an Side Events ermöglichen den direkten Austausch während der Konferenz.
Die Ministerin machte vor diesem Hintergrund deutlich, dass von einer nur „angeblichen Bedrohung“ der Baltischen Staaten aus ihrer Sicht aber keine Rede sein könne – diese Bedrohung sei sehr real.
Für Kramp-Karrenbauer ist daher wichtig, dass die NATONorth Atlantic Treaty Organization ihr Sicherheitsversprechen für die Partner in Osteuropa einhalte. Russlands Bruch des INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrags durch die Stationierung neuer Mittelstreckenflugkörper, die hybriden sowie die Cyber-Bedrohungen seien sehr real. So hätten sich die Baltischen Staaten beispielsweise viel eher mit hybriden Bedrohungen auseinandersetzen müssen als andere Länder in Europa, so auch Deutschland.
Die Ministerkollegen aus dem Baltikum hoben bei dem Round Table das große Vertrauen hervor, das die Bundeswehr im Baltikum genieße. Die Deutschen seien hoch willkommen. Man gelte als ehrlicher Makler und als eine entscheidende Kraft, die Europa stark mache. Mehr Bundeswehr, mehr NATONorth Atlantic Treaty Organization-Präsenz insgesamt und auch mehr US-Truppen wären aus Sicht der Baltischen Staaten wünschenswert. Abschreckung und Verteidigung hätten für das Baltikum existenzielle Bedeutung. Der einzige Weg sei, gegenüber Russland stark zu sein und zu bleiben.
von Jörg Fleischer
