Ministerin bei Prager Sicherheitskonferenz: Gemeinsame Werte verbinden

Deutschland steht weiter fest an der Seite seiner Partner in der EUEuropäische Union und in der NATONorth Atlantic Treaty Organization, Zentraleuropa bleibt eine Schlüsselregion für die europäische Sicherheit. So lautete die Botschaft von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf der diesjährigen Prager Sicherheitskonferenz am 22. Juni.

Das sicherheitspolitische Umfeld wird komplexer, die Herausforderungen nehmen zu – an Europas Peripherie und darüber hinaus. Krisen kennen keine Grenzen und haben direkte und indirekte Auswirkungen auf uns. Europa müsse deshalb mehr für seine eigene Sicherheit tun, so die Ministerin in ihrer Liveschalte als Gastrednerin auf der Prager Sicherheitskonferenz am 22. Juni.

Die europäische Verteidigung kommt voran

Neben der erforderlichen inhaltlichen Debatte sei konkretes Handeln erforderlich. Insbesondere müsse die Finanzierung von sicherheitspolitischen Maßnahmen gewährleistet sein. Auf europäischer Ebene seien in diesem Bereich mit PESCOPermanent Structured Cooperation (Permanent Structured Cooperation, Ständige Strukturierte Zusammenarbeit), dem Europäischen Verteidigungsfonds, gemeinsamen Rüstungsprojekten und dem strategischen Kompass wichtige Schritte unternommen worden. „Eine starke Europäische Union stärkt die NATONorth Atlantic Treaty Organization und damit die europäische Sicherheit insgesamt“, erklärte die Ministerin.

Europas Sicherheit nur mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization

Auch der angestoßene Reformprozess in der Allianz „NATONorth Atlantic Treaty Organization 2030“ sei angesichts der strategischen und militärischen Herausforderungen durch China und Russland unerlässlich. Für Deutschland bleibe die NATONorth Atlantic Treaty Organization das zentrale Instrument der Sicherheitspolitik. „Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist genau das Instrument, das wir brauchen. Sie ist ein flexibles Instrument, mit dem Sicherheit geschaffen werden kann, wo immer sie gebraucht wird. Wir sollten sie schätzen und in Ehren halten, sie finanziell gut ausstatten und unsere Unterstützung für das Bündnis hochhalten.“

Deutschland habe der NATONorth Atlantic Treaty Organization viel zu verdanken. Die Bündnissolidarität innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization habe die Wiedervereinigung ermöglicht. Deutschland zeige seine Solidarität seit 25 Jahren dadurch, dass es Truppen und Fähigkeiten zusage und nach den USA zweitgrößter Ausstatter des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Budgets sei, so die Ministerin, die dabei auch die deutsche Verpflichtung zum Zwei-Prozent-Ziel bekräftigte.

Zentral- und Osteuropa als Schlüsselregion

Die Ministerin führte weiter aus: Zentral- und Osteuropa seien eine Schlüsselregion für die europäische Sicherheit. Seine Länder seien durch eine gemeinsame Geschichte verbunden und teilten das gemeinsame Interesse an einer regelbasierten internationalen Ordnung. Sie teilten jedoch auch strategischen Notwendigkeiten. „Keiner ist sicher, solange nicht alle sicher sind. Wir werden weiterhin für das Motto ‚eure Sicherheit ist unsere Sicherheit‘ einstehen. Deutschland steht fest an der Seite seiner Partner in Zentral- und Osteuropa. Es ist unmöglich, nicht zu kooperieren“, so die Botschaft der Ministerin.

Ehrenkreuz der Bundeswehr an tschechischen General

Bei der Veranstaltung verlieh der deutsche Botschafter Christoph Israng dem tschechischen Generalleutnant Josef Kopecký im Namen der Ministerin das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer würdigte so die Verdienste von Kopecký um die bilaterale Heereszusammenarbeit. 

Im Februar 2017 hatten die Verteidigungsminister beider Länder eine Absichtserklärung unterschrieben, die Kopecký in seiner damaligen Funktion als Befehlshaber der tschechischen Landstreitkräfte maßgeblich mitgestaltet hatte. Die Vereinbarung sieht die verstärkte Zusammenarbeit der 4. Rapid Deployment Brigade aus Žatec mit der 10. Panzerdivision aus Veitshöchheim im Framework Nations Concept der NATONorth Atlantic Treaty Organization vor.

Prager Sicherheitskonferenz

Seit 2014 tauschen sich tschechische sicherheitspolitische Experten und Spitzenpolitiker auf der Prager Sicherheitskonferenz über aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen für die tschechische Republik aus. Die diesjährigen Expertenpanels beschäftigten sich mit den Ergebnissen des jüngsten Nato-Gipfels, den Auswirkungen der COVID--ovid-19-Pandemie sowie der Bedrohung durch und möglichen Maßnahmen gegen Desinformationskampagnen.

von Sylvia Börner