Mandatsverlängerungen UNIFIL und KFOR im Parlament beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat am 24. Juni 2021 in seiner letzten Sitzungswoche in dieser Legislaturperiode die Verlängerung der Einsätze United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) und Kosovo Force (KFOR) beschlossen.

UNIFIL

Das Mandat wird um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2022 verlängert. Auch künftig werden bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten bei UNIFIL eingesetzt. Darüber hinaus ist sie mit Personal in Stabs- und Führungsfunktionen im Hauptquartier dabei. Der Flottenverband der UNIFIL, die Maritime Task Force (MTF), wird seit dem 15. Januar von einem deutschen Admiral geführt.

Aufbau der eigenständigen Überwachung der Seegrenzen

Die Bundeswehr wird weiterhin die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau tragfähiger Strukturen und Fähigkeiten unterstützen. Der Schwerpunkt des deutschen Engagements liegt dabei wie bisher auf der Ausbildung der libanesischen Marine. Sie soll in die Lage versetzt werden, die Seewege und -grenzen vor ihren Küsten selbst zu kontrollieren, um perspektivisch Aufgaben der Einheiten der MTF zu übernehmen. Durch das deutsche Engagement bei UNIFIL und weiterer bilateraler Projekte konnten die Fähigkeiten der Lebanese Navy bereits deutlich verbessert werden.

KFOR

Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo, KFOR (Kosovo Force), wird gemäß dem Bundestagsbeschluss um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2022 fortgeführt. Das KFOR-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor.

Schnelle und flexible Reaktion

Die Personalobergrenze von 400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bleibt unverändert. Damit ist die Bundeswehr weiterhin in der Lage, schnell und flexibel reagieren zu können.

Gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung

Die Bundeswehr leistet durch ihren KFOR-Einsatz einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Region. Das ist nicht nur eine essenzielle Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung dort, sondern auch ein wichtiger Beitrag für ein friedliches Miteinander in Europa.

Die internationale Truppenpräsenz dient zur nachhaltigen Stabilisierung der Grenzregion im Nordkosovo. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFOR-Arbeit dar.

von Jörg Fleischer