Mandatsverlängerungen UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon und KFORKosovo Force – erste Lesung im Parlament

Der Deutsche Bundestag hat am 21. Mai über die Verlängerung der Einsätze „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon) und Kosovo Force (KFORKosovo Force) in erster Lesung beraten. Für das Bundesministerium der Verteidigung redete der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn zu UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon und KFORKosovo Force.

UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon

Das Mandat, das in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten wurde, soll um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2022 verlängert werden. Auch künftig sollen bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten bei UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon eingesetzt werden. Die Bundeswehr soll sich auch künftig mit Schiff am UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverband beteiligen. Aktuell ist es eine Korvette. Darüber hinaus ist die Beteiligung mit Personal in Stabs- und Führungsfunktionen im Hauptquartier vorgesehen. Der Flottenverband der UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon steht seit dem 15. Januar dieses Jahres unter deutscher Führung.

Aufbau der eigenständigen Überwachung der Seegrenzen

Die Bundeswehr soll weiterhin die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau tragfähiger Strukturen und Fähigkeiten unterstützen. Dabei ist geplant, wie bisher den Schwerpunkt des deutschen Engagements auf die Ausbildung der libanesischen Marine zu setzen. Sie soll in die Lage versetzt werden, die Seewege und -grenzen vor ihren Küsten selbst zu kontrollieren, um perspektivisch diesbezügliche Aufgabenpakete von den Einheiten der MTF (Maritime Task Force, Marineverband) zu übernehmen. Durch das deutsche Engagement bei UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon und weitere bilaterale Projekte konnten die Fähigkeiten der Lebanese Navy bereits deutlich verbessert werden.

KFORKosovo Force

Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo, KFORKosovo Force (Kosovo Force), über die das Parlament in erster Lesung beraten hat, soll gemäß dem Kabinettsbeschluss um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2022 fortgeführt werden. Das KFORKosovo Force-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor. Die Personalobergrenze von 400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr soll unverändert beibehalten werden. Damit wäre die Bundeswehr weiterhin in der Lage, schnell und flexibel reagieren zu können.

Gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung

Die Bundeswehr leistet durch ihren KFORKosovo Force-Einsatz einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Region. Das ist nicht nur eine essenzielle Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung dort, sondern auch ein wichtiger Beitrag für ein friedliches Miteinander in Europa. Die internationale Truppenpräsenz dient zur nachhaltigen Stabilisierung der Grenzregion im Nord-Kosovo. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFORKosovo Force-Arbeit dar.

von Jörg Fleischer