Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Mandat für die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon) verlängert.
Demnach soll die Mission um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2020 fortgeführt werden. Die personelle Mandats-Obergrenze beträgt unvermindert 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten.
Die Bundeswehr unterstützt die libanesischen Streitkräfte beim Küstenschutz. Der Einsatz vor der Küste Libanons dient dazu, den Waffenschmuggel zu unterbinden und die Seewege zu kontrollieren. Es soll verhindert werden, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon verbracht werden. Damit leistet UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon einen maßgeblichen Beitrag zu Stabilität und Sicherheit in der Region.
Der Schwerpunkt des deutschen Engagements liegt in der Ausbildung der libanesischen Marine. Sie soll in die Lage versetzt werden, die Seewege vor ihren Küsten selbst zu kontrollieren. Durch das Engagement im Rahmen von UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon und durch bilaterale Projekte konnten die Fähigkeiten der „Lebanese Navy“ deutlich verbessert werden. Nahezu jeder derzeit aktive libanesische Marinesoldat hat schon einmal mit den Ausbildern im Deutschen Ausbildungskommando Libanon zu tun gehabt.
Mit der Fortführung des Einsatzes leistet die Bundeswehr einen Beitrag zur internationalen Verlässlichkeit Deutschlands. Sie kommt damit auch ihrer Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten im Hinblick auf die Planungssicherheit bei Einsätzen nach.
Der Deutsche Bundestag muss über die Mandatsverlängerung noch beraten und abstimmen.
UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist einer der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen, er wurde im März 1978 ins Leben gerufen. Die Maritime Task Force ist der erste und einzige Marineverband unter Führung der Vereinten Nationen. Bundeswehr seit 2006 ununterbrochen im Einsatz Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte im Jahr 2006 mit der Resolution 1701 (2006) das Ziel eines dauerhaften Waffenstillstands zwischen Israel und Libanon vorgegeben. In diesem Jahr wurde die Mission auch vom Deutschen Bundestag erstmalig beschlossen. Seitdem ist die Bundeswehr dort ununterbrochen im Einsatz. Wichtiges Element für Stabilität und Frieden Der Einsatz bei UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist wichtiges Element der umfassenden Bemühungen der Bundesregierung um Stabilität und Frieden in der Region. Die Mission bleibt von zentraler Bedeutung für die Waffenruhe zwischen Libanon und Israel und für die Sicherheit des Libanon. Mehr als 81.000 Schiffe überprüft Seit 2006 wurden mehr als 81.000 Schiffe überprüft und etwa 10.000 zur Inspektion an libanesische Behörden gemeldet. Jedes Schiff mit Kurs auf libanesische Häfen durchläuft eine Kontrolle. Im Libanon werden pro Tag fünf bis sechs Schiffe inspiziert. |
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von Jörg Fleischer
