Hintergrund Europatag: Die externe Perspektive

Das Thema europäische Verteidigung wurde beim Europatag im BMVgBundesministerium der Verteidigung auch im Rahmen von Vorträgen externer hochrangiger Referenten erörtert.

Der Stellvertretende Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Pedro Serrano, unterstrich: Europa müsse sich seine Energie bei der europäischen Verteidigung bewahren. Deutschland komme im Kreise seiner Partner eine entscheidende Rolle zu. Er vertraue darauf, dass die Bundesregierung gemeinsam mit ihren Verbündeten die Agenda der europäischen Verteidigung weiter vorantreibe. 

Zivil-militärische Zusammenarbeit 

Nötig sei eine noch engere zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen den europäischen Partnern, so Serrano. Dafür müssten die notwendigen Strukturen eingezogen werden. Ein Beispiel für Fortschritte auf diesem Gebiet sei die koordinierte Unterstützung der Europäer in der Sahel-Zone. Diese sei sehr wichtig, denn wenn dort die Probleme nicht angegangen würden, würden sie eines Tages unkontrollierbar. Deshalb dankte Serrano allen Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Mitarbeitern, die dort Dienst täten – und zwar unter Einsatz ihres Lebens. 

Gute Chancen auf mehr Geld aus Brüssel

Der Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Michael Gahler, sagte: Die Chancen für mehr Geld aus Brüssel für Verteidigung stünden gut. Die Mehrheit im Europäischen Parlament sei dafür. In dieser Situation sei es wichtig, dass der Weg nun auch konsequent gegangen werde. Ziel müsse eine umfassende europäische Kooperation sein.

Schlüssiges Kräftepaket 

In diesem Kontext appellierte der Generaldirektor der Europäischen Verteidigungsagentur, Jorge Domecq, an „Deutschlands Führungsstärke“ im Kreise seiner Partner. PESCOPermanent Structured Cooperation müsse zu einem in sich schlüssigen interoperablen europäischen Kräftepaket geschnürt werden. Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung solle ein Beitrag zur „strategischen Autonomie“ Europas sein, ohne jedoch in einen Wettbewerb mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu treten. Es gelte, Doppelstrukturen zu vermeiden.

Gemeinsame Forschung im Rüstungsbereich 

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, der Finne Jyrki Katainen, unterstrich die mehrfach geäußerte Forderung nach „einem gewissen Maß an strategischer Unabhängigkeit“ Europas. Bei der Forschung im Rüstungsbereich forderte Katainen mehr gemeinsame europäische Vorhaben.

Ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Kooperation sei die PESCOPermanent Structured Cooperation. Hierbei sollten auf Dauer auch kleinere EUEuropäische Union-Partnerländer eine angemessene Rolle spielen, merkte der Finne an. Darüber hinaus sah er großen Bedarf nach weiteren politischen Initiativen im Bereich Cyber-Abwehr. Da hierbei zivile Infrastrukturen eine bedeutende Rolle spielten, komme es auf intensive zivil-militärische Kooperation an. Die EUEuropäische Union könne hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.