In einem völlig neuen interaktiven Format hat das BMVg den ersten Europatag zum Thema europäische Verteidigung veranstaltet. Digital und mit interaktiven Medien wie TED-Voting wurde das Publikum mit hochrangigen Experten aus ganz Europa eingebunden.
Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, eröffnete die Diskussion.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßte unter anderem den Vizepräsidenten der EU Kommission Jyrki Katainen und den CEO der Europäischen Rüstungsagentur (EDA) Jorge Domecq. Neben Expertenvorträgen gab es mehrere Diskussionsrunden, die von Daniela Schwarzer (DGAP) moderiert wurden. Im lebhaften Austausch wurden zahlreiche Aspekte der „Dimension Europa“ in der deutschen Sicherheitspolitik diskutiert.
Die Ministerin zeigte sich beeindruckt von der Diskussion und war dankbar für die zahlreichen Perspektiven der Beiträge.
„Unser Glück und unser Schutz liegen in Europa.“ So umriss die Ministerin ihre Kernbotschaft. Von der Leyen betonte die fundamentale Bedeutung der Europäischen Verteidigungsunion für die Sicherheit Europas. Während dieses Projekt vor 60 Jahren noch gescheitert war, sei die Verteidigungsunion unserer Tage unumkehrbar.
23 EU-Mitgliedstaaten haben die Notifizierung für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik unterzeichnet.
Die Ministerin sagte in Berlin, 83 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland seien für „Mehr“ Europa im Bereich Verteidigung. 2017 sei es mit der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) zum ersten Mal gelungen, einen verbindlichen Rahmen im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu setzen. Diese sei nicht als Konkurrenz, sondern komplementär zur NATO gedacht.
Gemeinsam mit den europäischen Partner sei der Weg hin zu einer „Armee der Europäer“ eingeschlagen. Es gehe dabei im Kern um einen umfassenden zivil-militärischen Ansatz zur ganzheitlichen Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.
Neben der Ministerin und der Leitung des BMVg gehörten Experten aus ganz Europa zu den Gästen des Europatags. So etwa der Stellvertretende Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Pedro Serrano, der Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Michael Gahler und dem Beigeordneten Generalsekretär der NATO für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung im internationalen Stab der NATO, Generalleutnant Horst-Heinrich Brauß.
Die Ministerin nahm viele positive Eindrücke aus der Diskussion mit.
Der Europatag im BMVg stand im Zeichen von engagierten und differenzierten Diskussionen. Kritische Fragen aus dem Plenum blieben nicht außen vor. So etwa: „Muten wir nicht unseren Streitkräften zu viel zu?“ In Arbeitsgruppen wurden Themenfacetten der europäischen Verteidigung erörtert und die Ergebnisse vorgestellt. Meinungen konnten digital per TED-Voting abgegeben werden. So ergaben sich digitalisierte Stimmungsbilder. Diese wurden zu Beginn und vergleichend gegen Ende der Veranstaltung vorgestellt. Diese ergaben: Es ist schon Einiges geschafft, es bleibt aber noch viel Arbeit im Bereich der europäischen Sicherheit und Verteidigung zu leisten. Ein Fazit des Tages lautete: Der Europatag im BMVg hat die Erwartungen des Publikums übertroffen und solle erneut stattfinden, so der Abteilungsleiter Politik im BMVg, Dr. Géza Andreas von Geyr.
Von Geyr betonte: Der Einstieg in die Europäische Verteidigungsunion sei geschafft. „Die europäische Verteidigung ist eine Struktur im Werden“, so von Geyr. Jetzt hätten die Europäer die Chance, „etwas richtig Gutes“ daraus zu machen. Er machte deutlich, dass europäische Verteidigung kein Nullsummenspiel sei. Es müssten Geld und Kräfte investiert werden. „Wir müssen mit aller Kraft weitermachen“, sagte der Leiter der Abteilung Politik im BMVg. Dabei gehe es auch darum, die NATO etwas europäischer zu machen.
Handlungssicherheit: Mit PESCO verpflichten sich die Partner zur Zusammenarbeit.
Die Europäer hätten noch viel zu tun. Es gelte beispielsweise, den PESCO weiter umzusetzen und den Rahmen zu vervollständigen. So etwa, was die Rolle der Drittstaaten angehe. Auf dem Wege zur Europäischen Verteidigungsunion hänge viel von der Glaubwürdigkeit des Projekts ab. „Wir müssen überzeugen“, so von Geyr. Die europäischen Verteidigungsaktivitäten müssten in der NATO noch transparenter gemacht werden. Dabei gehe es um noch mehr Kohärenz zwischen europäischer Verteidigung und NATO.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, und der Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Benedikt Zimmer, richteten den Blick auf das Thema aus der Perspektive der Bundeswehr.
Das Ziel ist mehr Interoperabilität innerhalb der europäischen Partner.
Rüstungs-Staatssekretär Zimmer sagte, die europäischen Partner verfügten über viele diverse Waffensysteme. Es werde intensiv daran gearbeitet, diese Systeme interoperabel zu halten. Zimmer richtete den Blick in die Zukunft. Er halte es für erstrebenswert, wenn eines Tages alle europäischen Partner mit einem gemeinsamen Waffensystem, einem Typ von Fregatte und einem Typ von Kampfpanzer, operieren könnten. Dahin sei es jedoch noch ein langer Weg.
Bei der Rüstungs-Zertifizierung mit europäischen Partnern gehe Deutschland voran. Das bedeute: Nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die EU-Partner müssten von lieb gewonnenen Spezifikationen lassen. Alle europäischen Partner müssten beim Thema Zertifizierung an einen Tisch – und die Industrie dazu.
General Zorn unterstrich die enorme Erfahrung, die die Bundeswehr mittlerweile in der Kooperation mit europäischen Partnern habe. Die Bundeswehr sei eine „Insel der Erfahrung“, so der Generalinspekteur. Die deutschen Soldatinnen und Soldaten seien ständig in EU Missionen und Operationen eingebunden. Er wisse, dass es eine Freude für deutsche Soldatinnen und Soldaten sei, zu erleben, wie Europa funktioniere.
Das Thema europäische Verteidigung wurde beim Europatag im BMVg auch im Rahmen von Vorträgen externer hochrangiger Referenten erörtert.
Die Zukunft der Europäischen Verteidigung sah Zorn optimistisch. Denn nun sei der politische Wille vorhanden, dieses Projekt auch wirklich voranzutreiben. Von einer singulären deutschen Führungsrolle hielt er nichts. Es müsse gemeinsam mit den Partnern gehen. Der deutsch-französische Motor sei dafür ein gutes Beispiel.
Generalleutnant Horst-Heinrich Brauß, Beigeordneter Generalsekretär der NATO für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung im internationalen Stab der NATO, erinnerte daran, dass die globalen Konflikte vor unserer Haustür lägen. Gerade in diesen Zeiten komme es darauf an, dass die EU und die NATO mit einer Stimme sprächen. Es gehe um Kohärenz und Interoperabilität. Kollektive Verteidigung könne nur gemeinsam gelingen. Die Mehrheit der NATO-Partner sei europäisch. Daher sei eine Europa-Konkurrenz mit der Allianz abwegig. „Wir konkurrieren nicht mit uns selbst“, so Brauß.
Ministerin Ursula von der Leyen stellte in Aussicht, es solle auch im kommenden Jahr einen Europatag im BMVg geben. Dieser könnte dann den Blick auf die bevorstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft im Jahre 2020 richten.
von Jörg Fleischer
