Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am 20. Februar 2025 beim Treffen der Group of Five mit seinen Amtskollegen aus Polen, Großbritannien, Frankreich und Italien in Krakau zusammengetroffen. Dort beriet er mit den Ressortchefs über die weitere Unterstützung der Ukraine und die Stärkung der europäischen Verteidigung. Gezeichnet wurde zudem ein Joint Statement.
Die Group of Five, die Boris Pistorius initiierte, steht im Zeichen eines kontinuierlichen und engen Austausches zwischen Deutschland, Polen, Frankreich, Großbritannien und Italien. Polens Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz hatte nun zum siebten Folgetreffen des Formats nach Krakau eingeladen.
Neben Verteidigungsminister Boris Pistorius und seinem polnischen Gegenüber nahmen seine französische Amtskollegin Catherine Vautrin, der britische Staatssekretär für die Beschaffung von Verteidigungsgütern, Luke Pollard, und Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto teil. Zudem nahmen der neue ukrainische Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, sowie die Stellvertretende NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretärin Radmila Shekerinska teil.
Boris Pistorius zeigte sich erfreut darüber, dass kurz nach der Münchner Sicherheitskonferenz der konstruktive Dialog mit diesem Treffen nunmehr fortgesetzt worden ist.
Bei der gemeinsamen Pressekonferenz machten die Partner allesamt deutlich, dass sie geschlossen zusammenstehen. Zur Schlagkraft der NATONorth Atlantic Treaty Organization befragt, betonte Boris Pistorius gemeinsam mit seinem britischen Kollegen Pollard, die Allianz sei ohne jeden Zweifel in der Lage, sich zu verteidigen
Der Austausch in Krakau war von Pragmatismus geprägt und zielte ab auf konkrete, wirksame Schritte und neue Impulse. Und so berieten die Partner gemeinsam eine Reihe wichtiger Themen.
Es ging dabei um die euro-atlantische und europäische Sicherheitsarchitektur sowie um die Rolle der USA in diesem Kontext. Pistorius unterstrich in den Gesprächen nachdrücklich sein Credo, nach dem die NATONorth Atlantic Treaty Organization europäischer werden müsse, um transatlantisch bleiben zu können. Diese Auffassung wird von seinen Amtskolleginnen und -kollegen geteilt.
Zugleich hob der Minister hervor, dass die europäischen Partner ihre Anstrengungen im Rahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union bei der Aufgabenteilung und beim Aufbau eigener Fähigkeiten weiter beschleunigen müssten. Das habe erst unlängst die Münchner Sicherheitskonferenz gezeigt. Vor diesem Hintergrund wandte sich die Group of Five in Krakau einer militärischen Analyse zu, welche die kritischen Fähigkeiten, die Bedarfe in Europa und die Zeitlinien des Zulaufs von Fähigkeiten in den Blick nahm.
Bis zum nächsten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Ankara sollen erste Vereinbarungen getroffen werden. Boris Pistorius erinnerte daran, beim vergangenen Gipfel sei es um Geld gegangen. „Jetzt geht es um Fähigkeiten“, unterstrich er.
Als weiteren Schritt in diese Richtung wurde eine wegweisende Initiative zur Entwicklung und Beschaffung sogenannter „Low Cost“-Effektoren und autonomer Plattformen auf den Weg gebracht. Diese sollen in schneller Massenproduktion hergestellt werden. Das soll jenseits langwieriger Beschaffungsprozesse geschehen. Dabei sollen die Partner auf europäische Finanzierungsmechanismen zurückgreifen. Innovationszyklen und Produktion von Fähigkeiten müssten sich an den sich rasch verändernden Bedrohungen und den Fähigkeiten des Gegners messen, unterstrich Pistorius. „Dafür wollen wir unsere besten Unternehmen gewinnen“, sagte der Minister.
Im Kontext dieses Leuchtturmprojekts, zeichneten Pistorius und die Partner mit dem ukrainischen Verteidigungsminister einen Letter of Intent. Pistorius verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass diese Initiative Versuchsfeld und Rollenmodell zugleich sein werde. „Es geht darum, unsere eigenen Verteidigungsfähigkeiten zu verbessern“, sagte er.
Die Group of Five betonte ihre enge Kooperation im Kampf gegen hybride Bedrohungen, insbesondere durch Russland. Dabei kommt den Initiativen von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union bei Prävention, Lagebild und Eindämmung von hybriden Bedrohungen besondere Bedeutung zu. Pistorius sagte in diesem Kontext, gemeinsam mit NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union würden die Frühwarnfähigkeiten weiter ausgebaut – und damit auch die Resilienz der Staaten und ihrer Volkswirtschaften. Sie könnten viel aus den Erfahrungen der Ukraine lernen.
Die Group of Five dokumentierte zudem ausdrücklich ihre Geschlossenheit bei der Unterstützung der Ukraine. Pistorius hob hervor, am 24. Februar 2026 jähre sich der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine zum vierten Mal. „Das müssen wir als das benennen, was es ist. Das ist Terror gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine“, sagte Pistorius. Vor diesem Hintergrund würden Deutschland und seine Partner weiterhin die ukrainischen Streitkräfte tatkräftig unterstützen. Die Ukraine könne sich auf Deutschland verlassen. Pistorius betonte: „Einer unserer Schwerpunkte bleibt weiterhin die Luftverteidigung.“ Daher werde die Initiative „Enduring Action on Air Defense“ gemeinsam mit dem deutschen Außenminister Johann Wadephul neu aufgelegt. Pistorius wertete es als positiv, dass unterdessen weitere Partner ihre Bereitschaft zur Unterstützung der ukrainischen Luftverteidigung signalisiert hätten.
Der Minister wies darauf hin, dass er in der Ukraine Defense Contact Group (UDCGUkraine Defence Contact Group) eine weitere Abgabe von PAC-3-Flugkörpern für ukrainische PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systeme vorgeschlagen habe. Deutschland wolle fünf PAC 3 liefern. Derzeit müssten aber die erforderlichen Lieferfreigaben durch die USA abgewartet werden.
Die Group of Five hat damit in Krakau wichtige Impulse gesetzt und Diskussionen angestoßen. „Wir entwickeln Ideen und setzen sie um“, sagte Pistorius. Die Ergebnisse des Treffens wurden in einem Joint Statement festgehalten. Dabei machte Pistorius noch einmal klar, dass alle Mitglieder fest entschlossen seien, Europas Verteidigungsbereitschaft weiter voranzutreiben und dankte für die konstruktive Zusammenarbeit in diesem Kreis.
von Jörg Fleischer
