Einsatzreise der Ministerin: Klare Forderungen an Mali und Besuch im Camp Castor

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist nach Mali gereist, um Eindrücke der Missionen EUTMEuropean Union Training Mission Mali und MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali zu gewinnen. Ende Mai wird im Bundestag über eine mögliche Fortführung der Einsatzmandate entschieden. Am zweiten Tag ihrer Reise besuchte Lambrecht das MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Hauptquartier und die Soldaten und Soldatinnen im Camp Castor.

Nach den Eindrücken aus der Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali am Freitag besuchte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Samstag das Hauptquartier der UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in der malischen Hauptstadt Bamako. Dort sprach sie mit der Missionsführung, um weitergehende Informationen über den Einsatz zu erhalten und später in Deutschland adäquat über eine mögliche Fortführung beraten zu können – und unter welchen Bedingungen diese zu verantworten sein könnte. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung an der Aufklärungsmission über den 31. Mai hinaus sei unter anderem, dass die Vereinten Nationen einen Weg finden, den Wegfall der französischen Fähigkeiten, insbesondere von Kampfhubschraubern zum Schutz der Truppe, aufzufangen.

Der mauretanische Politikwissenschaftler El-Ghassim Wane, der die Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali seitens der Vereinten Nationen führt, stellte im Gespräch mit der Ministerin heraus, dass die Mission einen wesentlichen Beitrag zur Stabilität des Landes leiste und die deutsche Beteiligung einen erheblichen Anteil dazu beitrage.

Um das Stimmungsbild bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali einzufangen, reiste die Ministerin im Anschluss nach Gao ins Camp Castor, um dort mit den Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten zu sprechen. Der Austausch mit den Beteiligten ist der Ministerin besonders wichtig. Am Freitag traf sie bereits Angehörige der Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Schließlich sind es die Bundeswehrangehörigen, die per Bundestagsmandat in den Einsatz geschickt werden.

Lambrecht sprach mit der Truppe über deren Aufgaben und ließ sich das eingesetzte Gerät zeigen und erklären. Darunter auch der Hubschrauber NH-90 und die Drohne Heron 1. Das Team aus Drohnenpilot, Sensorbediener und Luftbildauswertern liefert einen wichtigen Beitrag zur Auftragserfüllung. „Wir unterstützen die Bodentruppen, indem wir Informationen aus der Luft sammeln“, erklärte Drohnenpilot Hauptmann Martin F.*. Die Bilder aus der Luft begutachten die Luftbildauswerter. Diese Ergebnisse laufen dann in das gesamte Lagebild ein, so Hauptmann Freddy K.*, Leiter Luftbild. 

Einen Einblick in die aktuelle Gesamtlage erhielt die Ministerin durch Oberst i. G. Peter Küpper, er ist der Kommandeur des Einsatzkontingents. Sie habe sich intensiv darüber informiert, „wie die Mandate laufen, wie die Soldatinnen und Soldaten auf- und angenommen werden.“

Wichtige, aber gefährliche Mission

Der Dienst in Gao sei ein wesentlicher Beitrag zur Gesamtmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali. Lambrecht lobte das Engagement und die „hervorragende Leistung“ der Soldatinnen und Soldaten. Es sei beeindruckend zu sehen, was gemacht wird und welche Fähigkeiten vorgehalten werden. Der Einsatz sei aber nicht nur wegen der klimatischen Bedingungen – derzeit herrschen Temperaturen um 45 Grad Celsius – herausfordernd. „Er ist auch gefährlich“, betonte die Ministerin und erinnerte an den Anschlag auf eine Patrouille im Jahr 2021. Der Schutz der Soldatinnen und Soldaten habe oberste Priorität. Dieser müsse gewährleistet sein, um eine Mandatsverlängerung überhaupt in Betracht zu ziehen. 

Mit den französischen Einsatzkräften ziehen jedoch auch die Kampfhubschrauber aus Mali ab. Über eine mögliche Nachfolge ist die Ministerin bereits im Gespräch. Die Frage sei: „Wie können wir dafür sorgen, die Terroristen zurückzudrängen, ohne dass unsere Soldatinnen und Soldaten unverhältnismäßig in Gefahr geraten?“ Dabei sieht sie auch die Vereinten Nationen in der Pflicht, eine Lösung zu finden. Denn die Lücken, die Frankreich mit dem Abzug hinterlässt, müssten geschlossen werden. Nur dann könne Deutschland sich weiter beteiligen. Dabei ist auch offen, wer den Flughafen künftig betreibt. 

Klare Forderungen an Mali 

Die Ministerin hat auch eine wichtige Botschaft in Richtung Mali. Um den Einsatz fortzusetzen, bedürfe es einer demokratisch legitimierten Regierung, die mit Deutschland „vertrauensvoll zusammenarbeitet“. Eine Kooperation mit russischen Kräften, „die in der Ukraine gerade Verbrechen begehen“, sei ausgeschlossen. Deutschland bleibe ein verlässlicher Partner, aber deutsches und internationales Engagement seien keine Einbahnstraße. Lambrecht betonte nachdrücklich: „Ohne unverzügliche und eindeutige malische Bekenntnisse und Entscheidungen zum Transitionsprozess werden wir hier nicht weiterkommen.“

Die Eindrücke aus Gao werden ebenso wie die aus der Mission EUTMEuropean Union Training Mission Mali in die Diskussionen um die Mandatsverlängerung einfließen. Um ein umfassendes Bild zu erhalten, geht es für die Ministerin noch weiter nach Niger. Dort wird sie vom Botschafter empfangen und trifft den nigrischen Verteidigungsminister. Im Fokus werden Gespräche über das weitere gemeinsame Engagement deutscher und nigrischer Streitkräfte sowie der Kampf gegen grenzüberschreitenden Terrorismus stehen. Dabei wird es auch um die Operation Gazelle gehen.

*Name zum Schutz des Soldaten abgekürzt.