EUEuropäische Union-Verteidigungsminister in Berlin: Das Treffen im Resümee

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßte zusammen mit dem Hohen Vertreter der EUEuropäische Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ihre europäischen Amtskolleginnen und -kollegen sowie NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen, Jean-Pierre Lacroix, am 26. August 2020 in Berlin.

„Dies ist ein besonderes Treffen: Es ist das erste Mal seit dem pandemiebedingten Lockdown, dass sich die europäischen Verteidigungsminister wieder persönlich begegnen können“, so Kramp-Karrenbauer beim informellen Treffen der EUEuropäische Union-Verteidigungsministerinnen und -minister (iVMInformelles Treffen der Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union). „Wir befinden uns in einer Zeit, in der die Herausforderungen größer geworden sind: Die Entwicklung in Mali, die demonstrierenden Menschen in Belarus, die steigende Spannung und Auseinandersetzung im östlichen Mittelmeer.“

Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Stärkung der Resilienz und Handlungsfähigkeit der EUEuropäische Union im Bereich Sicherheit und Verteidigung. In zwei Arbeitssitzungen haben sich die Ministerinnen und Minister zum strategischen Kompass sowie zu den Themen des operativen Engagements in den Operationen und Missionen der EUEuropäische Union ausgetauscht. Zudem diskutierten sie über die Folgen der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie und welche Lehren für den Bereich Sicherheit und Verteidigung gezogen werden müssen.

Strategische Weichenstellung für mehr Handlungsfähigkeit

Im Mittelpunkt der Gespräche stand der strategische Kompass. Mit dieser von Deutschland angestoßenen Initiative soll der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EUEuropäische Union eine gemeinsame strategische Richtung gegeben werden. „Wir haben uns in unserer Ratspräsidentschaft vorgenommen, den ersten Schritt zum strategischen Kompass zu gehen: die Bedrohungsanalyse.“ Auf Grundlage dieser Analyse werden die Mitgliedstaaten sich dann über die Ziele austauschen. Dies geschieht zu den vier Hauptthemen: Resilienz, Krisenmanagement, Fähigkeiten und Partnerschaften. Der strategische Kompass wird als Grundlagendokument aufgesetzt und soll einen 360-Grad-Blick bieten. „Es geht um die Frage, wo wir in Europa unsere Herausforderungen sehen, wie wir reagieren und zu welchem Zweck.“ Kramp-Karrenbauer betonte, dies gehe über die klassischen Bedrohungsszenarien hinaus wie beispielsweise hybride Bedrohungen oder die Themen Digitalisierung und künstliche Intelligenz. Schon im November wollen sich die Mitgliedstaaten über die vom Europäischen Auswärtigen Dienst zusammengestellte Bedrohungsanalyse verständigen.

500 Millionen Euro für die europäische Friedensfaszilität

Ein Ziel der deutschen EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft seien laut Kramp-Karrenbauer die europäischen Friedensfaszilitäten. „Hier muss eine Lösung gefunden werden, inwieweit bei den Trainingsmissionen auch Ausrüstungs- und Ausstattungsbemühungen einhergehen“, so die Ministerin. Im Bereich der PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekte soll die Regelung für Drittstaaten verhandelt und vorangebracht werden. „Wir müssen uns auch darüber verständigen, was wir an neuen PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten brauchen“, meinte Kramp-Karrenbauer. Für die europäische Friedensfaszilität und die vier Bereiche Resilienz, Partnerschaften, Fähigkeiten und Krisenbewältigung stehen laut Borrell bis zu 500 Millionen Euro zur Verfügung.

EUEuropäische Union-NATONorth Atlantic Treaty Organization Kooperation soll vertieft werden

Ein Thema des Treffens war auch das operative Engagement in den Operationen und Missionen der EUEuropäische Union. Gemeinsam mit Stoltenberg und Lacroix waren sich die Minister einig: Die Partner müssen gezielt unterstützt werden, um das Handeln nachhaltiger zu machen und das Engagement der EUEuropäische Union weiter zu stärken.

An das iVMInformelles Treffen der Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union schließt sich am Folgetag das FNCFramework Nations Concept-Treffen an, das der Stärkung der europäischen Säule innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization dient. FNCFramework Nations Concept steht für Framework Nations Concept und es trägt zur besseren Koordinierung der Verteidigungszusammenarbeit der europäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder bei.

von Claudia Rödel