Die NATO ist eine transatlantische Wertegemeinschaft

Der Beigeordnete Generalsekretär der NATO für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung, Horst-Heinrich Brauß, hat am 14. November die Bedeutung der Allianz als Wertegemeinschaft betont. Beim „NATO Talk“ der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik sagte er, das Bündnis bleibe ein Grundpfeiler der transatlantischen Partnerschaft. Daran gebe es auch nach den US-Präsidentschaftswahlen keinen Zweifel.

In diesem Sinne arbeite die Allianz aus 28 Nationen routiniert weiter. Es sei die „Geschäftsmäßigkeit eines erfahrenen Bündnisses“, sagte Brauß in Berlin. Als Beispiel dafür nannte er die geschäftsmäßige Zusammenkunft des NATO-Rates in der vergangenen Woche unmittelbar nach der US-Wahl.

Dialog mit Russland im Interesse der NATO

Mit Blick auf Russland erklärte Brauß, es ändere sich nichts daran, dass der Dialog mit Moskau trotz aller Probleme im Interesse der NATO sei. Deshalb sei der angekündigte Dialog zwischen dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin zu begrüßen. Darüber hinaus sei das Bündnis sehr einverstanden mit allen Bemühungen auf dem Feld der Rüstungskontrolle.

Europa muss mehr für seine Sicherheit tun

Zur sicherheitspolitischen Rolle Europas erklärte Brauß, die Europäische Union müsse mehr für ihre Sicherheit tun. Die Bedeutung Europas werde innerhalb der Weltgemeinschaft auch daran gemessen, wieviel die EU in ihre Verteidigung investiere. Für die deutschen Aktivitäten auf diesem Feld erklärte Christoph Heusgen, Abteilungsleiter Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik im Bundeskanzleramt, Deutschland werde auf dem Weg der Steigerung des Verteidigungsetats weiter gehen müssen.

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Allianz ist Grundpfeiler unserer Sicherheit

Heusgen bezeichnete die NATO als „Grundpfeiler unserer Sicherheit“ und als elementare Grundlage der transatlantischen Beziehungen. Diese habe Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Gratulation für den künftigen US-Präsidenten Donald Trump bekräftigt. Heusgen verwies in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeiten der engen Abstimmung zwischen NATO und EU – immer unter der Überschrift – „no duplication“. Es gehe nicht um sicherheitspolitische Konkurrenz zwischen NATO und EU, sondern um sinnvolle Ergänzungen. Hier hob Heusgen die deutsch-niederländische Kooperation als beispielhaft hervor.

Jahre guter transatlantischer Beziehungen

Vor dem Besuch des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama in Berlin sagte Heusgen, seine Präsidentschaft habe aus acht guten Jahren für die transatlantischen Beziehungen bestanden. Es sei dringend notwendig, bis zum Amtswechsel im Weißen Haus in rund zwei Monaten im Gespräch zu bleiben – so etwa bei aktuellen sicherheitspolitischen Themen wie Ukraine, Libyen und Syrien.

In diesem Kontext sei auch der Dialog mit Russland enorm wichtig. Allerdings ändere sich angesichts des Ukraine-Konflikts derzeit nichts an der konsequenten Sanktionspolitik gegenüber Moskau, für die die Bundesregierung „prinzipientreu und wertebasiert“ einstehe. Heusgen unterstrich jedoch zugleich: „Wir müssen auf jeden Fall im Gespräch bleiben mit Russland.“ Daher sei es im deutschen Interesse, dass Trump und Putin sich gut verstünden.