Deutschland und die USA: Gemeinsam die Zukunft gestalten

Ab heute wird ein neues Kapitel in der langen Geschichte der transatlantischen Partnerschaft mit den USA geschrieben: Joseph Biden übernimmt als 46. Präsident der Vereinigten Staaten die Amtsgeschäfte von Donald Trump. Biden gilt als Hoffnungsträger. Erwartet wird, dass die USA unter Biden wieder stärker auf die Zusammenarbeit mit ihren bewährten Partnern – darunter auch Deutschland – setzen werden.

Beim nächsten Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsminister am 17. Februar wird sich zeigen, wie sehr den USA an einer Wiederbelebung des zuletzt belasteten transatlantischen Verhältnisses gelegen ist. Dann wird nach derzeitigem Stand auch der designierte US-Verteidigungsminister Lloyd J. Austin erwartet. Der Heeresgeneral a. D. ist der erste Afroamerikaner im Amt des US-Verteidigungsministers. In seiner aktiven Dienstzeit kommandierte er unter anderem die US-Truppen im Irak.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach im Vorfeld mit NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg, um das Treffen vorzubereiten. Die Wiederbelebung der Partnerschaft mit den USA steht ganz oben auf der Agenda. Auch über die Situation in Afghanistan soll gesprochen werden.

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der neuen amerikanischen Regierung“, sagte Kramp-Karrenbauer vorab. „Wir stehen vor großen Herausforderungen. Globale Machtverschiebungen und technologische Umbrüche schaffen neue Unsicherheiten.“ Die NATONorth Atlantic Treaty Organization müsse neu aufgestellt und der Umgang mit China geklärt werden, so die Ministerin weiter. Die USA seien Deutschlands und Europas wichtigster militärischer Verbündeter; deshalb müsse man auch selbst zur Stärkung der atlantischen Sicherheit beitragen.

Kramp-Karrenbauer kündigt intensiven Austausch an

Sie werde in den nächsten Monaten einen intensiven Austausch mit der neuen US-Administration führen, versprach die Ministerin. Denn auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit im Rahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization hatte unter Trumps Politikstil gelitten. So hatte der ehemalige US-Präsident angekündigt, einen großen Teil der rund 35.000 in Deutschland stationierten US-Soldatinnen und -Soldaten abzuziehen. Das wäre ein herber Verlust für Deutschland sowohl in sicherheitspolitischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Schließlich sind die USA nach wie vor wichtigster Geldgeber und größter Truppensteller der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Biden hingegen hatte in Aussicht gestellt, diese Entscheidung noch einmal überprüfen zu wollen.

Dass der Verteidigungsministerin sehr an einem intakten Verhältnis zu den USA und einer intensiven Zusammenarbeit gelegen ist, hatte sie in der Vergangenheit immer wieder betont. „Die Westbindung und Deutschlands sicherheitspolitisches Erwachsenwerden sind aufs Engste miteinander verbunden“, hatte Kramp-Karrenbauer etwa im Oktober bei einer Rede vor der deutsch-amerikanischen Steuben-Schurz-Gesellschaft gesagt. Deutschland sei von Amerikas strategischem Schutz abhängig und müsse sich deutlich aktiver in die Gestaltung der internationalen Ordnung einbringen, so die Ministerin damals. Die Bindung an die USA und die NATONorth Atlantic Treaty Organization sei eine Schicksalsfrage für Deutschland und Europa.

Mehr für die eigene Sicherheit einstehen

Ähnlich hatte sich die Kramp-Karrenbauer im November an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg geäußert. „Ohne die konventionellen und nuklearen Fähigkeiten Amerikas können Deutschland und Europa sich nicht schützen. Das sind die nüchternen Fakten“, hatte sie damals festgestellt.

Der strategische Fokus der USA verschiebe sich mehr und mehr in Richtung Indo-Pazifik. Daher liege es im besonderen Interesse Deutschlands, dass Amerika weiter an der Verteidigung Europas interessiert bleibe.

„Die beste Art, das zu erreichen, ist selbst mehr für unsere Sicherheit zu tun“, hatte die Ministerin gesagt. „Nur wenn wir unsere eigene Sicherheit ernst nehmen, wird Amerika das auch tun.“ Mitte Februar bietet sich beim Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsminister dafür die erste Gelegenheit.