Ministerrat: Deutschland und Frankreich stärken europäische Verteidigung

Der deutsch-französische Ministerrat hat in Paris anlässlich der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Élysée-Vertrages getagt. Beide Länder haben eine noch intensivere Zusammenarbeit ihrer Streitkräfte beschlossen.

Das Bundeskabinett ist zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages am 22. Januar in die französische Hauptstadt gereist. 1963 wurde dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag unterzeichnet, der in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen eine enge Abstimmung und regelmäßige Konsultationen der beiden Regierungen vorsieht. Verteidigungsminister Boris Pistorius wurde von seinem französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu mit militärischen Ehren empfangen.

Nach der Sitzung des Ministerrates bekräftigten beide Regierungen ihren Wunsch, die Streitkräftekooperation in Europa zu verbessern. „Die Stärkung der europäischen Verteidigungskapazitäten ist von entscheidender Bedeutung, auch zur Unterstützung des europäischen Pfeilers der NATONorth Atlantic Treaty Organization und über eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

Deutsch-Französische Brigade übt in Litauen und Rumänien

In den Bereichen Verteidigung und Rüstung sind Deutschland und Frankreich seit Jahren Vorreiter bei der Entwicklung und Durchführung gemeinsamer Projekte. Beispielgebend war die Aufstellung der Deutsch-Französischen Brigade 1989. Seite an Seite dienen deren Soldatinnen und Soldaten. Zur Stärkung der gemeinsamen Verteidigungsfähigkeiten wurde nun vereinbart, dass der binationale Großverband nun auch in Litauen und Rumänien üben soll.

Deutschland und Frankreich stellen zudem Truppen für die multinationale eFPenhanced Forward Presence-Battlegroup in Litauen, die aufgrund der veränderten Bedrohungslage in Osteuropa schon Anfang 2017  aufgebaut wurde. Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland hatte die Allianz ihre Ostflanke verstärkt. Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine wurden außerdem im vergangenen Jahr deutsche und französische Kräfte nach Rumänien an die Südostflanke des Bündnisgebietes verlegt. Vereinbart wurde auch die Fortsetzung der entschlossenen und abgestimmten Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen Russland.

Seite an Seite mit unseren Verbündeten und Partnern auf der ganzen Welt sind Deutschland und Frankreich entschlossen, europäische Werte und Interessen zu verteidigen und die internationale Ordnung auf der Grundlage der Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen aufrechtzuerhalten.

Darüber hinaus wollen Deutschland und Frankreich ihr Engagement im Indo-Pazifik koordinieren. Eine gemeinsame Übung in der indopazifischen Region wurde verabredet. Dies entspricht der Bereitschaft Deutschlands und Frankreichs, die regelbasierte internationale Ordnung im Indo-Pazifik zu unterstützen.

Gemeinsame Rüstungsprojekte voranbringen

Beide Regierungen begrüßen die aktuellen Entwicklungen beim zukünftigen Luftkampfsystem (FCASFuture Combat Air System) und wollen auch beim Bodenkampfsystem (MGCSMain Ground Combat System) weiter vorankommen. Bei den beiden Projekten geht es darum, unter französischer Führung ein neues europäisches Kampfflugzeug und unter deutscher Führung einen neuen Kampfpanzer zu entwickeln.

Bei FCASFuture Combat Air System wurden kürzlich die Verhandlungen mit der Industrie beendet und auf politischer Ebene eine Einigung erzielt. So konnten Verträge mit der Industrie geschlossen werden zur Einleitung einer neuen Phase des deutsch-französisch-spanischen Projektes.

Neben diesen großen Rüstungsvorhaben wollen Deutschland und Frankreich darüber hinaus die gemeinsame Arbeit in den Bereichen Cyber und Weltraum intensivieren. Die Annahme und Umsetzung der geplanten europäischen Weltraumstrategie für Sicherheit und Verteidigung hat für beide Regierungen einen hohen Stellenwert.

von Florian Manthey