Wie über große Bundeswehr-Projekte entschieden wird
Hinter aufwendigen Beschaffungen steht ein abgestimmter Prozess aus Prüfung, Abstimmung und parlamentarischer Entscheidung plus Kontrolle.
- Veröffentlichungsdatum
In seiner Sitzung am 20. Mai 2026 genehmigte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags neben panzerbrechender Munition im Kaliber 27 Millimeter und ungeschützten Transportfahrzeugen die Beschaffung von Geoinformationsdaten sowie weiterer Rüstsätze für Netzservicetrupps.
Die Haushälterinnen und Haushälter gaben den Startschuss zur Beschaffung zusätzlicher Patronen des Kalibers 27 mm. Die bewährte Munition wird bei den Kampfflugzeugen Tornado und Eurofighter genutzt und kommt in Maschinenkanonen mit hoher Feuergeschwindigkeit zum Einsatz. Sie wird zudem im Marineleichtgeschütz MLG 27 verwendet.
Auch eine Rahmenvereinbarung zur Prozessierung und Lieferung von Geoinformationen fand die Zustimmung durch den Haushaltsausschuss. Bei diesen Geoinformationen handelt es sich um digitale Höhen-, Fernerkundungs- und Referenzdaten – dies können zum Beispiel Satellitenbilder und Höhenmodelle der Erdoberfläche beziehungsweise des Geländes sein. In den Streitkräften besteht ein hoher Bedarf an weltweiten Geoinformationen einschließlich kommerziell beschaffbarer Luft- und Satellitenbilddaten. Diese Geoinformationen werden durch den Geoinformationsdienst der Bundeswehr weiterverarbeitet und dienen unter anderem als Grundlage für Kartenmaterial, für die Navigation von Waffensystemen sowie zur taktischen und operativen Planung.
Wachsende sicherheitspolitische Herausforderungen verlangen eine robuste und einheitliche Fahrzeugflotte. Darum genehmigte das Haushaltsgremium die Beschaffung weiterer militärischer Transportfahrzeuge in den Zuladungsklassen 3,5 bis 15 Tonnen. Es handelt sich hierbei um hochmobile, ungeschützte, geländegängige, allradgetriebene, zwei-, drei- und vierachsige Lkw. Sie unterstützen die Truppe, liefern Versorgungsgüter aller Art und transportieren Container und Wechselpritschen. Die Transportfahrzeuge erfüllen militärische Anforderungen und werden vollständig ins logistische System der Bundeswehr integriert. Das reduziert Komplexität und steigert die Durchhaltefähigkeit.
Ebenfalls zugestimmt hat der Haushaltsausschuss einer Lieferung weiterer Rüstsätze für Netzservicetrupps auf Basis einer entsprechenden Rahmenvereinbarung. Die Rüstsätze dienen mobilen Netzwerkservicetrupps zur Installation, Wartung und Instandsetzung von technischem Gerät. Das sichert bei Einsätzen und Übungen die Vernetzung der mobilen Übertragungssysteme der Bundeswehr untereinander sowie den leitungsgebundenen Anschluss der Gefechtsstände.
von Egbert Sass