Deutschland und die Niederlande intensivieren die Zusammenarbeit

Deutschland und die Niederlande werden die Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik intensivieren. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Dienstag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer Amtskollegin Ank Bijleveld-Schouten im Bendlerblock unterzeichnet.

Bijleveld-Schouten war parallel zum niederländischen König Willem-Alexander und Königin Máxima nach Deutschland gekommen. Neben der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung standen auch ein Besuch beim Einsatzführungskommando und eine Kranzniederlegung im Wald der Erinnerung in Potsdam auf dem Programm.

Gemeinsame Sache in der Cybersicherheit

„Der heutige Tag markiert einen weiteren Meilenstein in den Beziehungen zwischen den Niederlanden und Deutschland“, sagte Ursula von der Leyen. Die Armeen beider Länder würden in der Bündnisverteidigung und den internationalen Einsätzen beispielhaft zusammenarbeiten. „Wir sind schon jetzt ein starkes Team“, so die Ministerin. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der Nachbarn werde durch die Absichtserklärung frische Impulse erhalten; zudem könnten Synergieeffekte erzielt werden.

Die Verteidigungsministerinnen beschlossen unter anderem eine engere Kooperation bei den Spezialkräften, in der Aufklärung und bei der Cybersicherheit. Alle Kooperationsbereiche seien hochsensibel, sagte die Ministerin – die Absichtserklärung sei insofern auch ein Zeichen für das „gegenseitig gewachsene und tiefe Vertrauen“ zwischen Deutschland und den Niederlanden.

Auszeichnung für Generalleutnant Pfeffer

Im Einsatzführungskommando wurden die Staatsgäste von Befehlshaber Generalleutnant Erich Pfeffer in Empfang genommen. Das Einsatzführungskommando ist für die Planung und Koordination der multinationalen Missionen der Bundeswehr zuständig. Thematisch ging es vor allem um den anstehenden Einsatz in Litauen; in der von Deutschland geführten Enhanced Forward Presence-Kampfgruppe im Baltikum dienen neben 600 Soldaten der Bundeswehr auch 200 Soldaten aus den Niederlanden.

Bijleveld-Schouten hatte für den Gastgeber ein besonders Gastgeschenk dabei: das niederländische Ehrenzeichen für Verdienste in Gold. Generalleutnant Pfeffer sei ein „wichtiger Impulsgeber für die deutsch-niederländische Integration“, sagte die niederländische Verteidigungsministerin bei der Ehrung. „Sie sind als Diplomat, Soldat und Führer ein Vorbild für alle Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften.“ Und dies, so Bijleveld-Schouten, gelte nicht nur für deutsche, sondern auch für niederländische Soldaten.v