Deutschland im Bündnis verteidigen

Die Landes- und Bündnisverteidigung ist wieder eine der wichtigsten Aufgaben der Bundeswehr. Die Streitkräfte stellen sich auf die veränderte sicherheitspolitische Lage ein.

Der Gipfel von Wales 2014 war ein Meilenstein für die NATO. Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland und aufgrund der verschärften sicherheitspolitischen Situation an den Außengrenzen des Bündnisses – zum Beispiel im Nahen Osten – haben die Bündnispartner weitreichende Entscheidungen getroffen.

Die NATO zeigt Stärke

Die Bündnispartner waren sich einig, dass die Abschreckung wieder Priorität haben, die Widerstandsfähigkeit gestärkt und die Truppen dafür umfassend modernisiert werden müssen. Die NATO-Kommandostruktur, die Einsatzbereitschaft der Kräfte und die Verteidigungsplanung wurden angepasst. Um die NATO-Ostflanke zu stärken, senden die Mitgliedstaaten regelmäßig Truppen ins Baltikum und nach Polen. Deutschland hat hierbei in den vergangenen Jahren die Führung der NATO-Battlegroup in Litauen übernommen und nimmt regelmäßig am Air Policing Baltikum in Estland teil. Auch an der Verstärkung der NATO Response Force beteiligt sich die Bundeswehr intensiv und stellt darüber hinaus auch wesentliche Kräfte für die VJTFVery High Readiness Joint Task Force – die NATO-Speerspitze – zur Verfügung.

Dennoch setzt die NATO weiterhin vor allem auf Dialogbereitschaft – insbesondere mit Russland – zur friedlichen Beilegung von Konflikten.

Als verlässlicher Bündnispartner hat Deutschland sich auch auf politischer Ebene auf die neuen Rahmenbedingungen eingestellt. 2016 verabschiedete die Bundesregierung ein neues Weißbuch, in dem unsere sicherheitspolitischen Interessen in einem sich ständig verändernden sicherheitspolitischen Umfeld definiert wurden. Das Weißbuch macht deutlich, dass Deutschlands Sicherheit auf einer starken und entschlossenen NATO sowie einer belastbaren Europäischen Union beruht.

Spürbare Veränderungen für einsatzbereite Streitkräfte

Der Verteidigungshaushalt stieg in den vergangenen Jahren kontinuierlich. Damit konnten Material sowie Ausrüstung der Truppe verbessert und modernisiert werden. Für die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte gilt es, diesen Weg weiter zu beschreiten. Noch einen Schritt weiter ging das Verteidigungsministerium in diesem Jahr mit der „Initiative Einsatzbereitschaft“, mit der eine vereinfachte Beschaffung von Material und Ausrüstung für alle Soldatinnen und Soldaten spürbar wird.  Die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung erfordert ebenso eine klassische Reserve, die für unsere Durchhaltefähigkeit und Einsatzbereitschaft wieder wichtiger wird.

Um Deutschland und seine Bündnispartner schützen und verteidigen zu können, muss sich die Bundeswehr verändern. In der 2018 erlassenen Konzeption der Bundeswehr wurde festgelegt, wie  sich die Streitkräfte aufstellen müssen: „Die Befähigung zum bundeswehrgemeinsamen Wirken auf allen Eskalationsstufen und in allen Dimensionen (Cyber- und Informationsraum, Land, Luft, See und Weltraum) ist dabei der übergeordnete Maßstab.“