DACH-Treffen: Enge Kooperation von Deutschland, Österreich und der Schweiz

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist am 10. Dezember mit ihren Amtskolleginnen aus Österreich und der Schweiz, Klaudia Tanner und Viola Amherd, zum DACH-Treffen im Berchtesgadener Land zusammengetroffen. Lambrecht betonte, das Format sei Ausdruck der engen und vertrauensvollen Kooperation mit den neutralen Nachbarn.

Die Ministerin tauschte sich mit ihren beiden Amtskolleginnen über die gesamte Bandbreite der aktuellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen aus – so den brutalen und völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine und dessen sicherheitspolitische Folgen. Die Runde besprach die tiefgreifenden Auswirkungen für die Sicherheit und Verteidigung in Europa eingehend. Darüber hinaus erörterte das trilaterale Format die Themen Westbalkan und Sahel sowie Aspekte der Rüstungskontrolle und der OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).

Austausch zur Sicherheit und Verteidigung

Das trilaterale Verteidigungsministerinnen-Treffen dient zum Austausch über aktuelle sicherheitspolitische Themen und gemeinsame Projekte. Im Kontext und im Vorfeld des Treffens gibt es diverse Kooperationsformate: So geht es um Aspekte der militärischen Kooperation wie etwa Einsätze, Übungen und Ausbildung. In diesem Bereich finden auch regelmäßige bi- und trilaterale Fachgespräche statt, unter anderem in den Bereichen Logistik, ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr, Feldjägerwesen, Geo-Informationsdienst und zivil-militärische Kooperation. Zudem gibt es die DACH-Arbeitsgruppe „Cyber Defence“ sowie eine DACH-Kooperation im Bereich Führungsunterstützung/ITInformationstechnik. Weiter finden regelmäßig Gespräche zu Fragen der internationalen Rüstungskontrolle statt. Außerdem treffen sich in diesem Format die nationalen Rüstungsdirektoren zu Aspekten der Rüstungsbeschaffung, dies auch in den Bereichen Infrastruktur, Cyber, und ITInformationstechnik.

Eine Klammer für trilaterale Kooperationsformate   

Das Akronym DACH steht für Deutschland-Austria-Confoederatio Helvetica, also Deutschland, Österreich und die Schweiz. Das DACH-Verteidigungsministerinnen-Treffen gilt als politische Klammer für die vielfältigen trilateralen Kooperationsformate zwischen diesen Ländern. Das DACH-Treffen wurde 2017 auf deutsche Initiative hin ins Leben gerufen. Es fand seitdem mit jeweils wechselndem Gastgeber jährlich statt. 2019 kamen die DACH-Verteidigungsminister zuletzt in Wien zusammen. Dann wurde das Format bedingt durch die Pandemie und durch den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan 2020 und 2021 ausgesetzt. Im kommenden Jahr wird die Schweiz Gastgeber sein.

von Jörg Fleischer