Die virtuelle Konferenz CODE 2020 fand am 10. November 2020 statt und stand ganz im Zeichen der deutschen EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft. Themen wie digitale Souveränität, Cybersicherheit der EUEuropäische Union und Schlüsseltechnologien standen im Fokus.
Die Resilienz der Europäischen Union (EUEuropäische Union) muss auch im digitalen Raum und durch digitale Lösungen gefestigt werden, betonte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Jahrestagung des Forschungsinstituts Cyber Operations Defence (CODE) unter dem Titel „Europas digitale Souveränität – Weg zum Erfolg?“. Neben der Ministerin nahmen unter anderem auch ihre niederländische Amtskollegin Ank Bijleveld-Schouten sowie Generalleutnant Michael Vetter, Leiter der Abteilung Cyber- und Informationstechnik (CITCyber- und Informationstechnik) im BMVgBundesministerium der Verteidigung und Chief Information Officer (CIOChief Information Officer), teil. Moderiert wurde das hochrangige Panel von Botschafter Wolfgang Ischinger, dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz. Im Forschungsinstitut CODE werden innovative technische Neuerungen und Konzepte zum Schutz von Daten, Software und Systemen in einem universitären Umfeld untersucht. Die CODE-Jahrestagung findet seit 2013 statt.
Eine spannende Phase steht bevor: Deutschland übernimmt am 1. Juli als erster großer EUEuropäische Union-Mitgliedstaat seit dem Jahr 2014 den Vorsitz im Rat der EUEuropäische Union.
Die Stärkung der digitalen Souveränität Europas sei laut Kramp-Karrenbauer für die gesamte Bundesregierung und damit auch für die deutsche Ratspräsidentschaft in der EUEuropäische Union ein wesentlicher Schwerpunkt. Digitale Souveränität sei ähnlich wie Cybersicherheit etwas, was die Streitkräfte, die Regierung oder ein anderer Akteur allein nicht erreichen könnten.
Vetter fügte hinzu: „Wir müssen nicht nur zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor zusammenarbeiten, sondern auch zwischen den EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten.“
Kramp-Karrenbauer verdeutlichte: „Digitale Technologien machen vieles möglich. Für unsere Streitkräfte ermöglichen sie bessere Aufklärung, genauere Ortungen, schnellere Entscheidungen und präzisere Bekämpfung.“ Die COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie unterstreiche die grundsätzliche Notwendigkeit, schnell innovative Ansätze zu finden und digitale Technologien einzusetzen, um in allen Domänen handlungsfähig zu bleiben. „Gefechtsfelder werden digitaler und damit auch grenzenlos, bewaffnete Konflikte werden schneller, komplexer, unberechenbarer und hybrider“, sagte die Ministerin. Ziel im Rahmen der EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft ist es, gemeinsame Grundlagen für die Stärkung der digitalen Kompetenzen der Streitkräfte der EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten zu schaffen und einen Beitrag zur strategischen Fähigkeitsentwicklung im Bereich der Cyberverteidigung zu leisten.
Die Digitalisierung könne laut Kramp-Karrenbauer „verletzlicher machen“. Auch die Bundeswehrnetze würden täglich tausendfach angegriffen und müssten Stand halten. Massenmails mit Schadprogrammen oder Drive-by-Infektionen, also das unbemerkte Herunterladen von Schadsoftware, treffen die Bundeswehr als Großorganisation mit unterschiedlichen Netzen und Internet-Übergängen tagtäglich. Die Bundeswehr müsse laut Kramp-Karrenbauer unter allen Umständen in der Lage sein, ihren Beitrag zu leisten, um Deutschland und seine Verbündeten zu verteidigen. Sie müsse militärische Angriffe in allen Dimensionen – Land, Luft, See, Weltraum und Cyber- und Informationsraum – abwehren können. Durch mehrschichtige Sicherheitsmechanismen an den Übergängen zum Internet, in den Netzen und auf den Endpunkten werden Versuche von Cyberangriffen jedoch regelmäßig abgewehrt. „In den letzten Jahren wurde ein Umfeld für erfolgreiche Forschung und Innovation als Voraussetzung für die Cybersicherheit und die Anpassung an zukünftige Herausforderungen geschaffen“, sagte Vetter mit Blick auf die stetige Verbesserung der Fähigkeiten zur Cyberverteidigung.
Die beiden Verteidigungsministerinnen im Gespräch mit Wolfgang Ischinger von der Münchner Sicherheitskonferenz.
„Digitale Souveränität habe auch für die Streitkräfte eine hohe Bedeutung“, so Kramp-Karrenbauer. In der Bundeswehr müsse sichergestellt werden, dass der Auftrag „sicher, selbstbestimmt und frei von ungewollter Einflussnahme Dritter“ ausgeübt werden könne. Dazu gehöre die Nutzung vertrauenswürdiger ITInformationstechnik, um „Hintertüren für Spionage und Manipulation zu verhindern“. Die EUEuropäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, ihre eigenen digitalen Schlüsselfunktionen zu entwickeln und zu nutzen, um ihre Abhängigkeit von anderen Teilen der Welt für die wichtigsten Technologien zu verringern. Digitale Souveränität bedeutet für das Verteidigungsministerium, dass die Bundeswehr über die erforderlichen Kontroll- und Handlungsfähigkeiten im Cyber- und Informationsraum verfügt. Es gehe darum, „in der Lage zu sein, auch in Zukunft mit Blick auf staatliches Handeln sicher, frei und ohne Einflussnahme von außen, ohne Manipulation oder Erpressung agieren zu können“, so die Ministerin. Im Rahmen einer gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge sei eine ressortübergreifende Vorgehensweise und die europäische Zusammenarbeit bei den Themen der digitalen Souveränität von entscheidender Bedeutung.
Um die digitale Souveränität zu stärken, gelte es laut Kramp-Karrenbauer, grundsätzlich in „Digitalisierung, Forschung und Innovationsfähigkeit“ zu investieren. Forschung müsse dabei nicht isoliert, sondern vernetzt sein. Mit dem von der europäischen Kommission geförderten Projekt CONCORDIA (Cyber Security Competence for Research and Innovation) hat das Forschungsinstitut CODE die Koordination eines Konsortiums aus 55 Projektpartnern aus ganz Europa übernommen. Dazu zählen 28 Universitäten und Forschungseinrichtungen sowie 27 Unternehmen. Ziel von CONCORDIA ist die Vernetzung von Cybersicherheitszentren in Europa, die Entwicklung von ITInformationstechnik-Produkten und -Dienstleistungen gemeinsam mit Forschungseinrichtungen und Industrieunternehmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette sowie die Etablierung von Plattformen für die europaweite Aus- und Weiterbildung von ITInformationstechnik-Kompetenzen.
von Claudia Rödel
