Bundeswehrtagung 2016 im Zeichen deutsch-niederländischer Militärkooperation

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei der Bundeswehrtagung 2016 die eingeleitete Trendwende in den Streitkräften als bedeutenden Schritt nach vorn gewürdigt. Sie sagte in Berlin vor rund 200 militärischen und zivilen Führungskräften der Bundeswehr: „Die Bundeswehr ist auf einem guten Weg – und den wollen wir weitergehen.“ Von der Leyen hob ausdrücklich das kollektive Engagement in den Streitkräften hervor: „Wir haben viel auf den Weg gebracht. Das muss gefestigt werden.“

Vertrauen in die Bundeswehr

Erstmals seit 25 Jahren wachse die Bundeswehr wieder. Sie bekomme mehr Geld, mehr Ausrüstung und mehr Personal. Das von Politik und Gesellschaft in sie gesetzte Vertrauen gelte es zu rechtfertigen. Mit einem neuen Compliance-Management will die Ministerin noch mehr Rechts- und Verhaltenssicherheit im Zusammenwirken von Bundeswehr, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft schaffen – und so das in die Streitkräfte gesetzte Vertrauen weiter stärken. Von der Leyen machte deutlich, dass sie das Vorantreiben der „Trendwende Bundeswehr“ als eine ganz persönliche Zukunftsaufgabe ansieht. Im Wissen, dass der Wähler bei der nächsten Bundestagswahl das letzte Wort habe, sagte von der Leyen: „Ich würde mich freuen, wenn ich über das Jahr 2017 hinaus der Bundeswehr dienen darf.“

Einzigartiges europäisches Projekt

Prominenter Gast der Bundeswehrtagung 2016 war in diesem Jahr die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert. Sie würdigte die deutsch-niederländische Kooperation beider Streitkräfte als ein einzigartiges europäisches Projekt. „Wir haben mit unserer gemeinsamen Partnerschaft so viel Neues geschaffen“, erklärte Hennis-Plasschaert an die Adresse der Ministerin. Den deutschen Beitrag zu dieser Leistung hob sie ausdrücklich hervor. Als Beispiele für die exzellente Zusammenarbeit nannte von der Leyens Amtskollegin das Zusammenwirken in Afghanistan, im Nord-Irak und in Mali. Weiter nahm Hennis-Plasschaert die Bundeswehrtagung zum Anlass, für eine engere militärische Zusammenarbeit in Europa zu werben. „In unsicheren Zeiten wie diesen müssen wir Kräfte bündeln und unsere gemeinsame Stärke ausbauen.” Den Beitrag Deutschlands zur Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur mit dem Weißbuch 2016 würdigte die niederländische Verteidigungsministerin ausdrücklich. Sie sagte, es sei ein „eindrucksvolles Weißbuch“ gelungen.

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Vorreiter militärischer Zusammenarbeit

Von der Leyen erwiderte den entgegengebrachten Respekt für die einzigartige deutsch-niederländische Zusammenarbeit in Europa. „Mit Superlativen muss man vorsichtig sein“, sagte sie an die Adresse des Gastes. Doch im Hinblick auf die Partnerschaft beider Länder seien Superlative angebracht. Deutschland und die Niederlande sind Vorreiter bei der Militärkooperation. 1995 wurde das I. Deutsch-Niederländische Korps in Münster aufgestellt. Seit 2014 haben die Regierungen die Zusammenarbeit noch einmal deutlich ausgeweitet. Die Niederlande haben unterdessen zwei ihrer drei Heeresbrigaden einer deutschen Division unterstellt. Umgekehrt wird ein deutsches Panzerbataillon in eine niederländische Brigade integriert. Im Februar gaben die beiden Ministerinnen zudem den Startschuss für eine schrittweise Integration des Seebataillons der Deutschen Marine in die Königlich Niederländische Marine.

Top-Manager zu Gast beim „Runden Tisch”

Weiter war in diesem Jahr erstmals der „Runde Tisch für die Menschen der Bundeswehr“ mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik in die Bundeswehrtagung integriert. Zu dem prominenten Gremium, das seine Verbundenheit zur Bundeswehr dokumentierte, zählten Top-Manager großer Unternehmen und Verbände wie beispielsweise Deutsche-Bahn-Chef Rüdiger Grube, BASFBadische Anilin- & Soda-Fabrik- Vorstandsmitglied Margret Suckale, der Vorstandschef von Lufthansa Technik, Johannes Bußmann, und der Präsident des Deutschen Sparkassen-und Giroverbandes, Georg Fahrenschon. An der Runde nehmen auch führende Vertreter der Kommunen, der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, der Kirchen und des Sports teil. Das Forum war aus Anlass des 60-jährigen Bestehens der Bundeswehr im November 2015 auf Initiative der Ministerin und des ehemaligen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe gegründet worden. In der Folge kam ein breit angelegter Erfahrungsaustausch in Gang, der auf der Bundeswehrtagung fortgeführt wurde.

Von der Leyen bezeichnete die Bundeswehrtagung als hervorragende Gelegenheit zum Austausch über strategisch bedeutende Themen unserer Streitkräfte. Die Ministerin hob hervor, dass das neue Weißbuch 2016 die enormen sicherheitspolitischen Herausforderungen, vor denen die Bundeswehr stehe, treffend beschreibe. „Das Weißbuch wird international intensiv gelesen.“ Die Bundeswehr müsse sich grundlegend modernisieren. „Mit den Trendwenden und der neuen Aufstellung der Bundeswehr im Cyberbereich sind wesentliche Pflöcke eingeschlagen”, erklärte von der Leyen. Mit Generalmajor Ludwig Leinhos sei der designierte Inspekteur für das Kommando „Cyber- und Informationsraum“ gefunden, das am 1.4.2017 aufgestellt werde. Die zweitägige Bundeswehrtagung findet alle zwei Jahre statt. Das Treffen, an dem auch in diesem Jahr hochrangige Vertreter aus Bundeswehr, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft teilnahmen, fand unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen in einem Berliner Hotel statt.