Beteiligung der Marine an EUNAVFOREuropean Union Naval Force ASPIDES im Roten Meer soll fortgeführt werden

Die Bundeswehr sichert durch ihre Beteiligung an der EUEuropäische Union-geführten Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force ASPIDES die Schifffahrt auf den wichtigen Handelsrouten im Roten Meer. Sie schützt sie gegen Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz. Das Bundeskabinett hat nun grünes Licht für die Mandatsverlängerung gegeben. Das Parlament muss darüber noch beraten und abstimmen.

Daten und Fakten

• Die personelle Obergrenze soll künftig 350 Soldatinnen und Soldaten betragen.
• Das Mandat soll bis zum 31. Oktober 2026 verlängert werden.
• EUNAVFOREuropean Union Naval Force ASPIDES („Schilde“) ist eine Operation der Europäischen Union. Der Einsatz wurde am 8. Februar 2024 von der EUEuropäische Union beschlossen. Die Bundesregierung sprach sich für eine deutsche Beteiligung am 16. Februar 2024 aus und das Parlament gab am 23. Februar 2024 grünes Licht.
• Der deutsche Beitrag zum Einsatz umfasst derzeit Stabspersonal im Hauptquartier im griechischen Larissa, sowie auf dem Führungsschiff der Operation. Darüber hinaus erfolgen regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung und die grundsätzliche Möglichkeit zur Beteiligung mit seegehenden Einheiten.

Die Lage

Die Angriffe der jemenitischen Huthi-Milizen auf die internationale Schifffahrt seit November 2023 richten sich gegen die Sicherheit des Seeverkehrs, insbesondere im südlichen Roten Meer und in der Meerenge des Bab al-Mandab (Tor der Tränen). Diese Angriffe dauern unvermindert an. Deshalb meiden Reedereien zunehmend den Seeweg durchs Rote Meer und den Suezkanal – mit erheblichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Umwege, beispielsweise um das Kap der Guten Hoffnung, die Südspitze des afrikanischen Kontinents, ziehen mehrwöchige Verzögerung nach sich. Zudem ist die Stabilität der Region bedroht. Die anhaltende Bedrohung der Schifffahrt erfordert daher weiterhin eine robuste militärische Operation. Diese soll mit exekutiven Befugnissen ausgestattet sein, was den Einsatz von Waffen einschließt.

Einsatzgebiet

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOREuropean Union Naval Force ASPIDES umfasst die Meerenge von Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf.

Auftrag

Auftrag ist der Schutz der Freiheit der Schifffahrt und der Sicherheit des Seeverkehrs im Roten Meer. Die EUEuropäische Union-Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force ASPIDES soll dazu beitragen, Handelsschiffe im Roten Meer gegen Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen zu sichern. Dazu werden von den europäischen Partnern Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme in die Region entsandt. Dazu zählen auch regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung und die grundsätzliche Möglichkeit zur Beteiligung mit Schiffen und Booten. Mit der EUEuropäische Union-Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force ASPIDES werden Europa und Deutschland ihrer Verantwortung für die Sicherheit der Seewege auf einer der wichtigsten internationalen Handelsrouten gerecht. Deutschlands Regierungshandeln folgt dabei der Nationalen Sicherheitsstrategie.

Die personelle Obergrenze der Bundeswehr bei EUNAVFOREuropean Union Naval Force ASPIDES soll von bislang 700 auf 350 Soldatinnen und Soldaten gesenkt werden. Die künftige Mandatsobergrenze von 350 Soldatinnen und Soldaten ermöglicht die deutsche Beteiligung an EUNAVFOREuropean Union Naval Force ASPIDES in unveränderter Form. Hintergrund der bisherigen Obergrenze von 700 Soldatinnen und Soldaten war die ursprünglich beabsichtigte Meldung des Verbandes für das Indo-Pacific Deployment im Jahr 2024.

Wie geht’s weiter?

Nach dem Kabinettsbeschluss wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Mandatsverlängerung beraten, sie dann in die Ausschussbefassung überweisen und dann in zweiter Lesung darüber abstimmen.