Europäische Sicherheit und Verteidigung
Die Bundeswehr ist ein verlässlicher Partner und wichtiges Instrument der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik.
Der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Sebastian Hartmann, hat am informellen Treffen der EUEuropäische Union-Verteidigungsministerinnen und -minister in Kopenhagen teilgenommen. Dabei ging es um die weitere bestmögliche europäische Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den Angriff Russlands. Zudem wurde über die Stärkung der europäischen Verteidigung beraten.
Staatssekretär Hartmann nahm am 28. und 29. August 2025 in Vertretung von Verteidigungsminister Boris Pistorius am informellen Treffen der EUEuropäische Union Verteidigungsministerinnen und -minister teil. Schwerpunkte des Treffens waren die weitere Unterstützung der Ukraine, die Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft und die GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik-Missionen und Operationen.
Insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe auf Kiew, bei denen auch die EUEuropäische Union-Delegation schwer beschädigt wurde, war die Botschaft eindeutig: Die Ukraine könne sich auf die Unterstützung Deutschlands und der EUEuropäische Union verlassen. Die Lieferung zweier weiterer PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systeme zur Flugabwehr durch Deutschland mache das deutlich, betonte Hartmann am Morgen bei seinem Pressestatement vor den internationalen Medien. Deutschland gehe hier entschieden voran – als Zeichen der Solidarität und der Unterstützung der Ukraine, so der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung. Ein Zeichen der Dankbarkeit mit Blick auf die finanzielle Beteiligung sandte Hartmann in diesem Kontext auch an die Partner – hier vor allem an Norwegen.
Der Staatssekretär stellte heraus, die Ukraine könne sich in gleichem Maße auf die Unterstützung durch die Europäische Union (EUEuropäische Union) verlassen. In diesem Kontext wies Hartmann auf die Munitionsinitiative der Hohen Vertreterin der EUEuropäische Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, hin. Die Initiative leiste einen wichtigen Beitrag zur Verteidigungsfähigkeit der Ukraine. Deutschland trägt zu den zwei Millionen Schuss einen gewichtigen Anteil bei.
Hartmann betonte in Kopenhagen das gemeinsame europäische Engagement. Gerade jetzt müsse die Position der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands so stark wie möglich sein.
Die Hohe Vertreterin der EUEuropäische Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, wies in Kopenhagen darauf hin, die jüngsten Angriffe Russlands auf die Ukraine zeigten, dass der russische Staatspräsident Wladimir Putin jegliche Friedensbemühungen derzeit torpediere. Vor diesem Hintergrund müsse es für die EUEuropäische Union darum gehen, den Druck auf Putin zu erhöhen.
Die Verteidigungsministerinnen und -minister der EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten erörterten in Kopenhagen eingehend, wie die europäische Verteidigungsfähigkeit gemeinsam gestärkt werden kann. Es gelte, die europäische Verteidigungsbereitschaft entscheidend auszubauen, machte Hartmann deutlich.
Daher müssten die EUEuropäische Union-Partner schnell und effizient das beschaffen und integrieren, was sie für den Schutz Europas wirklich benötigten – und zwar gemeinsam.
Deutschland nimmt eine Menge Geld in die Hand, das ist etwas, was nun auch auf die Straße kommen muss, an Energie, an Kraft, die wir haben.
Die Ministerinnen und Minister befassten sich ausführlich mit der Beschaffung von kurzfristigen Bedarfen, um so die europäische Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Dazu wollen sie das sogenannte „Government-to-Government-Verfahren“ nutzen. Dabei bieten die Mitgliedstaaten Kooperationsprojekte an, oder sie melden einen konkreten Bedarf für ein solches an. Dafür gibt es nun eine Kooperationsplattform.
Diese Plattform ist ein Matchmaking, eine Möglichkeit, um Übereinstimmung herzustellen. Das Ziel ist, gemeinsam Fähigkeitslücken zu schließen. Hartmann unterstrich, Deutschland habe hierbei schon mehr als 20 Projekte eingebracht, so etwa in den Bereichen Landsysteme und Luftverteidigung.
In Kopenhagen war zudem der „Lead-Nation-Ansatz“ Thema. Dieser sieht vor, dass ein EUEuropäische Union-Partner bei einem bestimmten Kooperationsprojekt die Führung übernimmt. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte bereits beim vergangenen Rat angeboten, dass Deutschland beim Ausbau bestimmter militärischer Fähigkeitsbereiche voran gehe. Hier könne Deutschland beispielsweise Expertise und Verträge im Bereich Luftverteidigung einbringen, so Hartmann. Auch bei Land- und maritimen Systemen sehe sich Deutschland in einer Führungsrolle mit dem Ziel, die Beschaffung zu beschleunigen.
von Jörg Fleischer