Bundestag verlängert Mandate

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag drei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert. Dabei geht es um die Ausbildungs- und Beratungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali, die UNUnited Nations-geführte Friedensmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Mali sowie um den Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta vor der Küste Somalias.

EUTMEuropean Union Training Mission Mali

Die Mandatsobergrenze von EUTMEuropean Union Training Mission Mali wird von 300 auf 350 Soldatinnen und Soldaten angehoben. Grund dafür ist die geplante Übernahme des Kommandos durch deutsche Kräfte voraussichtlich im November dieses Jahres. Die Mission soll um ein Jahr bis zum 31. Mai 2019 verlängert werden. Zentraler Auftrag bleibt die Ausbildung und Beratung der Streitkräfte Malis. Darüber hinaus soll künftig auch eine Beratung und Ausbildung in den Sektor-Hauptquartieren der G5-Sahel Eingreiftruppe außerhalb Malis stattfinden. So in Niger, Mauretanien und Tschad.

MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali

Die deutsche Beteiligung an EUTMEuropean Union Training Mission Mali ist komplementär zur Beteiligung an der durch die Vereinten Nationen geführten Friedensmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali. Beide Missionen unterstützen und ergänzen sich. Demnach hat der Deutsche Bundestag auch das MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Mandat bis zum 31. Mai 2019 verlängert.
Die Mission dient der Stabilisierung Malis. Die Mandatsobergrenze wird von bisher 1.000 Soldaten moderat auf 1.100 Soldaten angehoben. Der Grund: Im Dezember 2017 hatte die Bundeswehr die Leitung des Feldlagers Camp Castor in Gao von den niederländischen Partnern übernommenen. Zudem ist der personelle Ausbau des Lufttransportstützpunktes in Niamey in Niger notwendig geworden.

Atalanta

Weiter wird gemäß dem Beschluss des Parlaments die Anti-Piraterie-Mission Atalanta vor der Küste Somalias um ein Jahr bis zum 31. Mai 2019 verlängert. Die personelle Obergrenze des Mandats sieht unverändert bis zu 600 deutsche Soldatinnen und Soldaten vor. Der Auftrag der Mission ist auch künftig die Bekämpfung von Piraten. Außerdem dient die Operation dem Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramms am Horn von Afrika. Aktuell beteiligt sich Deutschland mit einem Seefernaufklärer und einer logistischen Unterstützungseinheit an der Mission. Atalanta hat wesentlich dazu beigetragen, die Piraterie am Horn von Afrika zurückzudrängen.

von Jörg Fleischer