Bundestag verlängert fünf Mandate

Der Deutsche Bundestag hat insgesamt fünf Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Dabei handelt es sich um den „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS„Islamischer Staat“-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung des Iraks“, sowie um die Missionen Resolute Support, UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur, UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan und SEA GUARDIAN.

Es geht um Verlässlichkeit

Die Mandate laufen in ihrer bisherigen Form am 31. März aus. Sie müssen verlängert werden, um sowohl der internationalen Verlässlichkeit Deutschlands wie auch der Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten Rechnung zu tragen.

Neu: Engagement im gesamten Irak

Bei den Mandaten gibt es Neuerungen. So wird der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS„Islamischer Staat“-Terrors verlängert und um ein ausbalanciertes Engagement zum Kapazitätsaufbau für den gesamten Irak weiter entwickelt. Dieser Einsatz soll zunächst bis 31. Oktober 2018 dauern. Die bisherige Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nord-Irak läuft zum 30. April 2018 aus.

Aufstockung bei Resolute Support

Darüber hinaus wird die Mandatsobergrenze von Resolute Support in Afghanistan aufgestockt. Konkret  wird sie von bisher 980 Soldaten auf 1.300 angehoben. Weiter wird das Einsatzgebiet um den Raum Kundus erweitert. Das Mandat ist bis 31.03.2019 verlängert.

Unveränderte Obergrenzen

Die Mandate UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur, UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan und SEA GUARDIAN sind mit unveränderten Mandatsobergrenzen (UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur, UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan bis zu 50, SEA GUARDIAN bis zu 650 deutschen Soldaten) bis zum 31.03.2019 verlängert worden.

von Jörg Fleischer