Bundestag beschließt KFORKosovo Force-Mandat für weiteres Jahr

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch das Mandat zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Kosovo-Truppe KFORKosovo Force (Kosovo Force), der internationalen militärischen Sicherheitspräsenz im Kosovo, verlängert. Demnach soll diese Mission ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2021 fortgeführt werden.

Das KFORKosovo Force-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor.

Schnelle und flexible Reaktion

Die Bundesregierung hatte die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Mission gemäß den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Planungen in den vergangenen Jahren schrittweise verringert. Die derzeitige Personalobergrenze von 400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr wird jedoch unverändert erhalten bleiben. Damit ist die Bundeswehr weiterhin in der Lage, schnell und flexibel reagieren zu können.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisten durch ihren KFORKosovo Force-Einsatz einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Region. Das ist nicht nur eine essenzielle Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der Republik Kosovo, sondern auch ein verantwortungsvoller Beitrag für ein friedliches Miteinander in Europa.

Aufklärung und Beratung

Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich KFORKosovo Force auf die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multiethnischen Sicherheitsstrukturen. Die internationale Truppenpräsenz dient zur nachhaltigen Stabilisierung der Grenzregion im Nord-Kosovo. Die Kooperation mit internationalen Organisationen und lokalen Akteuren ist in diesem Kontext sehr wichtig. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFORKosovo Force-Arbeit dar.

Die KFORKosovo Force ist seit 1999 auf Grundlage der VNVereinte Nationen-Sicherheitsratsresolution 1244 im Einsatz. Der Deutsche Bundestag beschloss erstmals am 11. Juni 1999 eine deutsche Beteiligung an KFORKosovo Force. Ursprünglich hatte die Kosovo-Truppe den Auftrag, den Aufbau eines friedlichen, multiethnischen und demokratisch-rechtsstaatlichen Umfelds zu unterstützen und militärisch zu sichern. Seitdem hat sich die Lage im Kosovo und der Region deutlich stabilisiert. Daher konnte die NATONorth Atlantic Treaty Organization ihre Kräfte in den vergangenen Jahren schrittweise erheblich reduzieren und die Fähigkeiten anpassen.

Mit der vom Deutschen Bundestag beschlossenen Fortführung des Einsatzes leistet die Bundeswehr einen Beitrag zur internationalen Verlässlichkeit Deutschlands. Sie kommt damit auch ihrer Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten im Hinblick auf die Planungssicherheit bei Einsätzen nach.

von Jörg Fleischer