Bundestag berät über Fortführung der EU-Operationen Atalanta und Irini

Im Deutschen Bundestag wurde am Mittwoch über die Verlängerung der Krisenbewältigungsoperation EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean Irini im Mittelmeer und die Anti-Piraterie-Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Forces Somalia - Operation Atalanta debattiert.

Die Bundesregierung hatte in der letzten Woche beschlossen, dass sich die Bundeswehr auch künftig an den beiden Missionen beteiligen soll. Die Mandate, die am 31. Mai beziehungsweise am 30. April 2021 auslaufen, sollen nach dem Beschluss des Bundeskabinetts bis zum 30. April 2022 fortgeführt werden.

Piraterie am Horn von Afrika weiterhin zurückdrängen

Die personelle Obergrenze der Mission Atalanta beträgt aktuell bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten. Sie soll künftig um 100 auf bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr reduziert werden.

Die Operation Atalanta hat in den vergangenen Jahren wesentlich dazu beigetragen, die Piraterie am Horn von Afrika zurückzudrängen. Zudem soll auch die Bundeswehr ihren Beitrag zur Durchsetzung des Waffenembargos der UNUnited Nations gegen Somalia und zur Bekämpfung des Drogenhandels leisten. Sie wird sich hierzu an der Erstellung eines Lagebildes beteiligen und im Einzelfall auch Schiffe durchsuchen können.

Waffenembargo gegenüber Libyen umsetzen

An der Mission Irini nimmt die Bundeswehr derzeit mit bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten teil. Hauptaufgabe der Operation Irini ist,  das Waffenembargo der UNUnited Nations gegen Libyen umzusetzen. Daneben soll Irini auch dabei mithelfen, illegale Erdölausfuhren aus Libyen zu verhindern.

Ferner soll die Operation den Aufbau und die Ausbildung der libyschen Küstenwache sowie der Marine unterstützen. Irini trägt weiterhin dazu bei, Schleusern und Menschenhändlern im zentralen Mittelmeer das Handwerk zu legen.

Der Bundestag muss den Mandatsverlängerungen noch zustimmen.