Gemeinsame Sicherheitsinteressen und rüstungspolitisches Kooperationspotenzial

Minister Boris Pistorius hat seinen Schweizer Amtskollegen, Bundesrat Martin Pfister, zu dessen Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen. Auf der Tagesordnung standen die Stärkung der gegenseitigen Beziehungen, die Zusammenarbeit der Streitkräfte und der Gedankenaustausch zu diversen Kooperationsfeldern. Pistorius unterstrich die gemeinsamen Werte und Interessen. 

Boris Pistorius hob die ausgesprochen guten Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz hervor. Stabilität und Sicherheit in Europa seien nicht allein Themen von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union. „Dafür müssen alle Länder Europas zusammenarbeiten“, so der deutsche Verteidigungsminister. Er freue sich daher sehr, den Gast aus Bern an diesem Tag in Berlin begrüßen zu können.

Gemeinsame Interessen an Rüstungsprojekten

Pistorius unterstrich, Deutschland und die Schweiz wollten ihre Soldatinnen und Soldaten künftig mit den modernsten Waffensystemen ausstatten. „Und wir wollen dies durch gemeinsame Beschaffungen erreichen“, sagte der Minister. So begrüßte er, dass sich die Schweiz an der European Skyshield Initiative (ESSIEuropean Sky Shield Initiative) beteiligt, in deren Rahmen europäische Staaten gemeinsam Luftverteidigungssysteme beschaffen. Die Schweiz habe sich wie Deutschland für das Luftverteidigungssystems Iris-TInfra-Red Imaging System – Tail SLMSurface Launched Medium Range entschieden.

Und wie Deutschland wolle auch die Schweiz PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Luftverteidigungssysteme kaufen. Durch die gemeinsame Beschaffung sparten beide Länder Geld, so Pistorius. Sie könnten zusammen trainieren und die Systeme warten. In den kommenden Wochen werde geprüft, ob Deutschland mit der Ausbildung Schweizer Soldatinnen und Soldaten an PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systemen der deutschen Luftwaffe unterstützen könne. 

Gemeinsam beschaffen wolle man auch die Radhaubitze RCH 155 sowie den Kampfjet F35 A. Es bestehe also viel Potenzial für weitere Kooperationen, erklärte der deutsche Verteidigungsminister. 

So stärken wir unsere Streitkräfte und die europäische Verteidigungsfähigkeit.

Beide Streitkräfte arbeiten seit vielen Jahren intensiv zusammen, so etwa die Gebirgsjäger beider Länder.

Engagement auf dem Westbalkan

Deutsche und Schweizer trainieren, üben und sind gemeinsam im Einsatz. Minister Pistorius unterstrich die aktive Rolle der Schweiz beim KFORKosovo Force-Einsatz und bei der EUEuropäische Union-Mission EUFOREuropean Union Force Althea in Bosnien-Herzegowina. Auf dem Westbalkan sorgten Soldatinnen und Soldaten beider Länder Hand in Hand für mehr Stabilität und Sicherheit. Auch leisteten eidgenössische Logistiker im Kosovo hervorragende Arbeit beim Aufbau der Infrastruktur für die deutsche Einsatzkompanie KFORKosovo Force.

Ausbau der militärischen Logistik

Pistorius stellte heraus, beide Staaten bauten nicht zuletzt mit Blick auf ihre zentrale Lage in Europa die militärische Mobilität weiter aus, dies maßgeblich durch die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit PESCOPermanent Structured Cooperation (Permanent Structured Cooperation). Transporte und Logistik müssten ungehindert fließen können. Beide Länder beteiligten sich gemeinsam an EUEuropäische Union-Projekten. Sie sorgten dafür, dass sich Truppen künftig schneller durch die verschiedenen Länder in Europa bewegen könnten. Dazu müsse die Infrastruktur modernisiert werden. Es gelte, bürokratische Hürden abzubauen.

Unterstützung der Ukraine

Der Minister dankte seinem Amtskollegen für die anhaltende Unterstützung der Ukraine. Da die Neutralitätspolitik Teil der Schweizer Identität ist, sei ihre Hilfe keine Selbstverständlichkeit gewesen. Die Schweiz habe pragmatische Lösungen gefunden, die der Ukraine sehr geholfen hätten. Damit habe die Schweiz ein Zeichen der Einigkeit mit den europäischen Partnern gesetzt.

Blick aufs DACH-Treffen

Boris Pistorius und Martin Pfister blickten voraus auf das bevorstehende Treffen der Verteidigungsminister von Deutschland, Österreich und der Schweiz, den so genannten DACH-Nationen. Das sei ein sehr wichtiges Format, sagte der deutsche Verteidigungsminister. Zusammen mit Österreich stärkten die drei Staaten als „Alpendreieck“ das Herz Europas. Es gebe viele wichtige Themen, die gemeinsam besprochen werden müssten. Das sei voraussichtlich beim nächsten Treffen im Januar in Deutschland der Fall, so Boris Pistorius. 

Dank für Deutschlands Führungsrolle

Sein Schweizer Amtskollege Martin Pfister entgegnete in seinem Statement: Er danke Deutschland für die Führungsrolle in Europa. Es sei wichtig für beide Partner, dass sie sich träfen und eine vertrauensvolle persönliche Beziehung hätten. Deutschland und die Schweiz hätten seit vielen Jahren enge Beziehungen, die noch weiter ausgebaut werden könnten.

An diesem Tag habe es die Gelegenheit gegeben, die gemeinsamen Positionen im Gespräch zu vertiefen. Pfister dankte insbesondere für die enge Rüstungskooperation zwischen beiden Ländern, so etwa im Bereich der Artillerie. Die European Skyshield Initiative sei wichtig für die Luftverteidigung der Schweiz. Effektive Luftverteidigung sei nur grenzüberschreitend möglich, angesichts der zunehmend komplexen Sicherheitslage.

Bundesrat Pfister betonte, dass die Schweiz einen starken Beitrag zur europäischen Verteidigung leisten wolle. Ziel sei, die Kooperation mit den Nachbarn und Partnern auszubauen. 

von Jörg Fleischer