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AKK: Beratung über EU-Verteidigungsinitiativen
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Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister haben am 16. Juni in einer Videokonferenz den Fokus auf wichtige sicherheitspolitische Themen gelegt. Insbesondere haben sie sich zu den Missionen und Operationen der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) sowie der Weiterentwicklung der EU-Verteidigungsinitiativen beraten, um die Resilienz und Handlungsfähigkeit der EU zu stärken.
Die COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie hat eine Reduzierung der Truppenstärke in den Einsatzgebieten notwendig gemacht. Nun haben sich die Minister der EU-Mitgliedstaaten darauf verständigt, diese, angepasst an die Situation vor Ort, wieder aufwachsen zu lassen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte die Bedeutung des operativen Engagements der EU und sprach sich dafür aus, die Präsenz in den Einsätzen wieder hochzufahren und die Ausbildung in den Trainingsmissionen der EU wieder aufzunehmen. Deutschland werde weiterhin Verantwortung übernehmen und sich engagieren. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Anfang Mai an der Mission Irini im zentralen Mittelmeer. Deren Ziel ist die Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Libyen.
Strategischer Kompass
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wurde offiziell mit der Erarbeitung eines strategischen Kompasses beauftragt. Damit soll die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine gemeinsame strategische Richtung bekommen. Als erster Schritt wurde die Erstellung einer Bedrohungsanalyse zwischen den EU-Mitgliedstaaten vereinbart – ein solches Dokument gab es noch nie in der EU. Mit dem strategischen Kompass legen die EU-Mitgliedstaaten gemeinsam fest, was sie im Bereich Sicherheit und Verteidigung können wollen (und was nicht). Damit wird eine zielorientierte zivile und militärische Fähigkeitsplanung ermöglicht. „Der strategische Kompass ist ein wichtiges Ziel in unserer EU-Ratspräsidentschaft“, so die Ministerin. Ab 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland erstmals seit 13 Jahren wieder für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.
Resilienz und Handlungsfähigkeit der EU stärken
Darüber hinaus haben die Minister über die EU-Verteidigungsinitiativen, insbesondere die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit PESCOPermanent Structured Cooperation (Permanent Structured Cooperation), beraten. Diese Projekte leisten einen wichtigen Beitrag, um die Resilienz und Handlungsfähigkeit der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu verbessern. Hervorgehoben wurde besonders das Projekt Military Mobility. Dies vereinfacht die Verfahren, um Truppen und Material in Europa schneller grenzüberschreitend verlegen zu können. Das Projekt European Medical Command ermöglicht ein gemeinsames und effizientes Management sanitätsdienstlicher Leistungen. Kramp-Karrenbauer betonte, dass die aus der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie gewonnenen Erfahrungen besonders in diesem Bereich einfließen können, um die Resilienz gegenüber künftigen Krisen zu erhöhen.
Zwischen den EU-Verteidigungsministern herrschte große Einigkeit, dass die Instrumente und Strukturen der EU weiter gestärkt werden müssen. Dazu gehören auch die Europäische Friedensfazilität (EPFEuropean Peace Facility) sowie die Beteiligung von Drittstaaten an PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten.
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