Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten
Erster Abschnitt des ArtikelsBericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten
Die Agenda Rüstung wurde im Herbst 2014 ausgehend von der Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte entwickelt. Ihr Ziel ist die Modernisierung des Rüstungswesens. Ein Kernbestandteil ist unter anderem ein neues Risikomanagement sowie ein modernes Berichtswesen.
Die verbesserte Information im Rüstungswesen nahm mit der im Sommer 2014 durch externe Berater durchgeführten umfassenden Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte ihren Anfang und wurde im Rahmen der Agenda Rüstung weiter ausgebaut.
Der „Bericht des BMVgBundesministerium der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ gliedert sich in einen „offenen“ Teil 1 und einen „VS-Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuften Teil 2. Der eingestufte Teil 2 trägt dem besonderen Informationsbedürfnis des Parlaments Rechnung und berücksichtigt dabei die Schutzwürdigkeit spezifischer Informationen des Verteidigungssektors.
Mit diesem neuen, proaktiven Informationsangebot ergänzt das Verteidigungsministerium das bisherige Berichts- und Informationswesen in Richtung Parlament.
Die Berichte zur materiellen Einsatzbereitschaft
Das Ministerium legt zudem halbjährlich einen Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr vor, um Parlament und Öffentlichkeit zu informieren. Wie die Rüstungsberichte sind sie in einen öffentlichen und einen geheimen Teil gegliedert, um besonders sensible Informationen zu schützen.