Integrierte Sicherheit – mehr als Verteidigung

Sicherheit, Klima, Politik, Entwicklung, Wirtschaft, Recht: Krisen haben viele Dimensionen und verschiedene Ursachen. Der Ansatz der Bundesregierung lautet daher Integrierte Sicherheit. Gemeint ist das Zusammenwirken aller Politikbereiche, sodass militärische und zivile Mittel durch gezielte und tiefe Verschränkung zuverlässig für Stabilität, Sicherheit und Frieden sorgen.

Frieden, Sicherheit und Zeitenwende

In den vergangenen Jahren sind neue globale Herausforderungen entstanden: Kriege, Krisen und Konflikte lösen Instabilität und Fluchtbewegungen aus, schwache und scheiternde Staaten werden zum Nährboden für Terrorismus. Um den vielfältigen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu begegnen, so die Überzeugung der Bundesregierung, bedarf es einer Politik der Integrierten Sicherheit. Denn Sicherheitspolitik ist mehr als Verteidigung, mehr als die Summe aus Diplomatie und Militär. Um Frieden nachhaltig zu sichern, müssen Ziele und Fähigkeiten aller relevanten Akteure eng aufeinander abgestimmt, ressortübergreifend ausgerichtet und gezielt verschränkt werden. Justiz, Diplomatie, Militär, Wirtschafts- und Entwicklungspolitik – Integrierte Sicherheit führt alle Politikstränge zusammen und wirkt sowohl nach innen als auch nach außen.

Frieden – mehr als nur die Abwesenheit von Krieg

Sicherheitspolitische Herausforderungen werden nicht mehr isoliert unter rein militärischen Aspekten betrachtet. Neben militärischen Tätigkeiten zur Friedenssicherung, wie etwa der Sicherung und Beobachtung von Grenzen oder dem Schutz der Zivilbevölkerung, übernehmen Friedensmissionen auch eine große Bandbreite ziviler Aufgaben. Je nach Mandatierung unterstützen sie aktiv politische Prozesse. Das Spektrum ist weit und umfasst beispielsweise

• Mediationsbemühungen zwischen Konfliktparteien
• die Unterstützung bei Reformen des Sicherheitssektors
• die Überwachung der Menschenrechtslage
• den Aufbau von rechtsstaatlichen Institutionen
• die Überwachung von Wahlen und den Erhalt demokratischer Prozesse

Integrierte Sicherheit liefert Antworten auf komplexe und vielschichtige Bedrohungen und identifiziert die jeweils passenden Instrumente. Sie führt vorbeugendes, eingreifendes und nachsorgendes Handeln zusammen und richtet sich schon jetzt auch auf mittel- und langfristige Herausforderungen ein. Integriertes Friedensengagement fasst alle relevanten Mittel zusammen. Die Maßnahmen werden international und multilateral eingebunden und sind Grundlage für das politische Handeln der Bundesregierung.

Integrierte Sicherheit auf allen Ebenen

In der Krisenpolitik und Friedenssicherung ziehen nicht nur die einzelnen Ministerien, sondern auch weitere staatliche Institutionen und zivile Organisationen an einem Strang. In den meisten Krisenregionen gibt es ein Netz aus Botschaften und Konsulaten, militärischen und polizeilichen Verbindungselementen und Fachleuten der Entwicklungszusammenarbeit. Darüber hinaus kooperiert Deutschland innerhalb der Vereinten Nationen, der NATONorth Atlantic Treaty Organization oder der Europäischen Union eng mit Partnerländern. In ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie schreibt die Bundesregierung: „Mit der Politik der Integrierten Sicherheit wollen wir zusammen mit unseren Verbündeten, Nachbarn und Partnern zur Sicherheit in Europa und der Welt beitragen.“

von Lara Finke