Humanitäres Völkerrecht

Das Ziel des Humanitären Völkerrechts (HVR) in bewaffneten Konflikten ist die Begrenzung des Leidens, das durch intensive bewaffnete Auseinandersetzungen verursacht wird. Das HVR sucht einen Ausgleich zwischen zwei gegenläufigen Interessen: den militärischen Notwendigkeiten bei der Kampfführung und der Bewahrung des Prinzips der Menschlichkeit im bewaffneten Konflikt. Das HVR besteht aus internationalen Abkommen und Völkergewohnheitsrecht. Abkommen werden für die Bundesrepublik Deutschland durch Gesetz in das Bundesrecht überführt.

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Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts (Völkergewohnheitsrecht) sind ebenfalls Bestandteil des Bundesrechts. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. Völkergewohnheitsrecht entsteht durch allgemeine staatliche Übung (lat. consuetudo) und durch übereinstimmende gemeinsame Rechtsüberzeugung (lat. opinio iuris sive necessitatis). Während für den internationalen bewaffneten Konflikt zahlreiche Abkommen und auch völkergewohnheitsrechtliche Regelungen gelten, sind die Regeln des HVR für den nicht-internationalen bewaffneten Konflikt bisher überschaubar geblieben.