Eigenverantwortung stärken

Grundsätzlich geht es bei der Ertüchtigungsinitiative um Hilfe zur Selbsthilfe. Dahinter steckt die Überzeugung, dass lokale Akteure Konflikte vor Ort besser lösen können als Staaten oder Bündnisse, die von außen einwirken.

Oft fehlen den regionalen Partnern jedoch Mittel und Möglichkeiten, sich zu engagieren. Es geht also darum, den lokalen Partner in die Lage zu versetzen, selbst für seine eigene und regionale Sicherheit zu sorgen.

Bedarfsorientierte Lösungen

Ein allgemeingültiges Rezept gibt es dabei allerdings nicht. Jede Situation erfordert eine individuelle Analyse. Hierfür bietet die Ertüchtigungsinitiative eine breite Palette von Möglichkeiten. Neben Beratung, Ausbildung und Unterstützung ist auch militärische Ausstattungshilfe möglich.

Die Ertüchtigungsinitiative bündelt alle bisherigen Erkenntnisse, die in den vergangenen Jahren im Bereich des Krisenengagements gewonnen wurden. Ihr großes Plus: Projekte können schnell und flexibel realisiert werden.

Über 70 große und kleine Projekte weltweit

Die meisten Projekte laufen in den fünf Schwerpunktländern der Initiative: Irak, Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria. Die Förderung und Unterstützung dieser Länder hat das Ziel, die Region zu stabilisieren beziehungsweise zu verhindern, dass sich die Instabilität der Nachbarländer auf die Schwerpunktländer auswirkt.Darüber hinaus gibt es Einzelprojekte beispielsweise mit den Vereinten Nationen und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWASEconomic Community of West African States. Alle Projekte sind klar und detailliert beschrieben und in ihrer Zielsetzung genau definiert.

Übergeordnetes Ziel der Ertüchtigungsinitiative ist es, Partner so zu unterstützen, dass sie unter Beachtung menschenrechtlicher und rechtsstaatlicher Standards eigene Krisenprävention und Krisenbewältigung betreiben können. Dabei steht insbesondere die Stärkung des Sicherheitssektors in den ausgewählten Partnerländern im Fokus. Außerdem können Ertüchtigungsmaßnahmen EU- und UNUnited Nations-geführte Missionen flankieren.

Für die Finanzierung der Ertüchtigungsinitiative hat die Bundesregierung 2016 insgesamt 100 Millionen Euro bereitgestellt. 2017 sind es im Einzelplan 60 des Bundesfinanzministeriums 130 Millionen Euro. Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Verteidigung teilen sich gleichermaßen Verantwortung und Zuständigkeit. Beide Ressorts stimmen sich über Projekte ab und haben eine gemeinsame Budgetverantwortung.

Partnerschaft auf Augenhöhe

Dass die Projekte gut ankommen und die Hilfe zur Selbsthilfe auf fruchtbaren Boden fällt beweist das Feedback der lokalen Partner, das durchweg sehr positiv ist. Zum einen fühlen sich lokale Akteure als „Partner auf Augenhöhe“ wahrgenommen. Zum anderen stellen sich schnell Erfolgserlebnisse ein, denn der Projekterfolg liegt in beidseitigem Interesse.

Die Nähe der Partner vor Ort ist der entscheidende Faktor für die Erfolgskontrolle der Projekte: Das Feedback erfolgt unmittelbar. Die deutsche Botschaft, deutsche Einsatzkontingente, militärische Berater oder Verbindungsoffiziere haben ein klares Bild der Situation vor Ort.

Deutschland geht mit gutem Beispiel voran

Deutschland hat die Idee, lokale Partner in die Lage zu versetzen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen, beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember 2013 eingebracht. Das Konzept hieß damals noch „Enable and Enhance Initiative“, mittlerweile hat es die EU in „Capacity Building in Support of Security and Development“ umbenannt.

Mit diesem Konzept wollen Deutschland und seine EU-Partner die Wirksamkeit der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU erhöhen.