Eigenverantwortung stärken

Grundsätzlich geht es bei der Ertüchtigungsinitiative um Hilfe zur Selbsthilfe. Dahinter steckt die Überzeugung, dass lokale Akteure Konflikte vor Ort besser lösen können als Staaten oder Bündnisse, die von außen einwirken. Oft fehlen den regionalen Partnern jedoch Mittel und Möglichkeiten. Es geht also darum, den jeweiligen Partner in die Lage zu versetzen, selbst für seine Sicherheit zu sorgen.

Alle Einzelprojekte dienen dem übergeordneten Ziel, krisenhafte Entwicklungen mit überregionalen Auswirkungen frühzeitig zu entschärfen, die Eigenverantwortung der Partner zu stärken und eine gute Regierungsführung zu unterstützen.

Bedarfsorientierte Lösungen

Ein allgemeingültiges Rezept gibt es dabei nicht. Jede Situation erfordert eine individuelle Analyse. Die Ertüchtigungsinitiative bietet daher eine breite Palette an Möglichkeiten, um Partner gezielt zu unterstützen. Dabei formulieren die Partnerstaaten ihre Bedarfe auf Grundlage einer Defizitanalyse selbst. Neben Beratung, Ausbildung und Unterstützung ist auch militärische Ausstattungshilfe möglich.

Die Ertüchtigungsinitiative bündelt diejenigen Erkenntnisse, die in den vergangenen Jahren im Bereich des Krisenengagements gewonnen wurden. Ihr großes Plus: Projekte können schnell und flexibel realisiert werden.
 

Projekte mit über 50 Partnern weltweit

Seit 2016 wurden im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung rund 1.200 Projekte mit über 50 Partnern umgesetzt. Ein Großteil der Projekte konzentriert sich aktuell auf folgende fünf Schwerpunktregionen: Osteuropa, Westbalkan, Nahen und Mittleren Osten, Westafrika und Indo-Pazifik. Die Förderung und Unterstützung der Partnerländer haben das Ziel, die Regionen zu stabilisieren und zu verhindern, dass sich die Instabilität von Nachbarländern auf die Partnerländer auswirkt. Darüber hinaus gibt es Einzelprojekte beispielsweise mit den Vereinten Nationen. Alle Projekte sind klar beschrieben und in ihrer Zielsetzung genau definiert.

Übergeordnetes Ziel der Ertüchtigungsinitiative ist es, Partner so zu unterstützen, dass sie unter Beachtung menschenrechtlicher und rechtsstaatlicher Standards eigene Krisenprävention und Krisenbewältigung betreiben können. Dabei steht insbesondere die Stärkung des Sicherheitssektors in den ausgewählten Partnerländern im Fokus. Außerdem können Ertüchtigungsmaßnahmen EUEuropäische Union- und UNUnited Nations-geführte Missionen flankieren.

Zeitenwende: Erhöhung der finanziellen Mittel

Zur Finanzierung der Ertüchtigungsinitiative werden im Einzelplan 60 des Bundeshaushaltsplanes Gelder bereitgestellt. Das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium bewirtschaften diese gemeinsam. Beide Ressorts stimmen sich über Projekte ab und haben eine gemeinsame Budgetverantwortung. In 2023 wurden Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 190 Millionen Euro umgesetzt.

Die oben genannten Zahlen beinhalten nicht die Unterstützungsleistungen zu Gunsten der Ukraine, die ebenfalls aus dem Ertüchtigungstitel finanziert werden. Mit der Zeitenwende wurde der Ertüchtigungstitel deutlich erhöht. Die zusätzlichen Mittel kommen seit 2022 primär der Unterstützung der Ukraine sowie der Wiederbeschaffung von an die Ukraine abgegebenem Material der Bundeswehr zugute. Darüber hinaus unterstützt Deutschland die Ukraine auch maßgeblich über Beiträge zur European Peace Facility (EPFEuropean Peace Facility) der EUEuropäische Union.

Partnerschaft auf Augenhöhe

Dass die Projekte gut ankommen und die Hilfe zur Selbsthilfe auf fruchtbaren Boden fällt, bestätigt das durchweg positive Feedback der Partner. Ausgangspunkt der Projekte sind die von den Partnerstaaten selbst formulierten konkreten Bedarfe. Die darauf aufbauenden Projekte können daher schnell, flexibel und zielgenau realisiert werden. Im Sinne einer Partnerschaft auf Augenhöhe liegt der Projekterfolg in beidseitigem Interesse.

Die Nähe zu den Partnern vor Ort ist ein entscheidender Faktor für die Erfolgskontrolle der Projekte: Das Feedback erfolgt unmittelbar. Die deutsche Botschaft, deutsche Einsatzkontingente, militärische Berater oder Verbindungsoffiziere sowie die in die Zusammenarbeit vor Ort eingebundenen Akteure ziviler Organisationen haben ein gutes Bild der Situation vor Ort.