„Angetrieben durch faktische Verantwortung“

Die Debatte wurde maßgeblich angetrieben durch die faktische Verantwortung und die Realitäten der deutsche Außen- und Sicherheitspolitik“, resümierte Arbeitsgruppenleiterin Sylke Tempel nach der Paneldiskussion „Perspektiven der Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Der zunehmenden Abhängigkeit Deutschlands in außenpolitischen Bündnissen und der internationalen Sicherheitspolitik müsse auch im Weißbuch Rechnung getragen werden.

Vor allem die aktuellen Krisen im Nahen Osten, der Ost-Ukraine und Afrika spielten eine entscheidende Rolle in der kontroversen Diskussion um die künftige Verantwortung Deutschlands in der internationalen Außen und Sicherheitspolitik. Einig war sich das Panel aus Maurice Goudault-Montagne, Constanze Stelzenmüller, Thomas Bagger und Joachim Krause, dass eine stärkere Vernetzung in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik künftig die Grundlage für die erfolgreiche Bekämpfung asymmetrischer Bedrohungen sein müsse.

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Angesichts zunehmender Fragilität, Komplexität und daraus resultierender Dynamik internationaler Sicherheitspolitik würde die Bedeutung von Partnerschaften und Bündnissen zukünftig weiter zunehmen. In der EUEuropäische Union und der NATONorth Atlantic Treaty Organization bedeute dies in der Konsequenz, bestehende Souveränitätsvorbehalte der Mitgliedsstaaten weiter zugunsten einer stärkeren Integration der Bündnisse abzubauen. Das Weißbuch werde hier keine umfassende Blaupause liefern können, solle jedoch die Rahmenbedingungen aufzeigen, aus denen sich der Handlungsspielraum für deutsche Initiativen in diese Richtung ergibt.