Grundlage deutscher Sicherheitspolitik
Erster Abschnitt des ArtikelsGrundlage deutscher Sicherheitspolitik
Das Weißbuch bietet die Möglichkeit, Regierungshandeln auf dem Feld der Sicherheits- und Verteidigungspolitik national wie international transparent zu machen. In diesem Grundsatzdokument werden die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre formuliert, bis die erste deutsche Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung gültig ist und damit an die Stelle des Weißbuchs tritt. Das Weißbuch trägt dazu bei, die öffentliche Debatte über Sicherheitspolitik zu befördern.
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Das Bundeskabinett hat das neue Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr verabschiedet. Das Weißbuch 2016 ist der wesentliche Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen Deutschlands.
Grundlage deutscher Sicherheitspolitik
Bis zur Verabschiedung der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie ist das Weißbuch die Grundlage der Sicherheitspolitik der Bundesregierung und belegt in der Hierarchie sicherheitspolitischer deutscher Grundlagendokumente den ersten und wichtigsten Platz. Es fasst Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik zusammen und enthält wichtige Vorgaben für die Bundeswehr.
Angesichts der tiefgreifenden globalen Veränderungen der letzten Dekade ergriff die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Initiative für eine aktualisierte Weißbuch-Fassung.
Zehn Jahre nach Erscheinen des vorherigen Weißbuchs stellte sie im Juli 2016 das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vor.
Darin kommt insbesondere die gewachsene Verantwortung der Bundesrepublik in der Welt zur Sprache sowie Deutschlands Verantwortung, die globale Ordnung aktiv mitzugestalten.
Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht verpflichtet uns, im Verbund mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern Verantwortung für die Sicherheit Europas zu übernehmen, um gemeinsam Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht zu verteidigen.Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vorwort zum Weißbuch 2016
Auch der Bundeswehr kommt im Weißbuch eine noch bedeutendere Rolle zu.
Das Weißbuch 2016 ist zudem das erste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands, bei dem nationale und internationale Experten sich in die Diskussion über die Zukunft deutscher Sicherheitspolitik eingebracht haben und damit zu einer Bündelung der fachlichen Expertise beitragen konnten.
Zukunftsthemen wie Krisenfrüherkennung, hybride Kriegsführung oder Cybersicherheit standen besonders im Mittelpunkt.